7. Legislatur Als Fraktionsvorsitzende habe ich zum Ende der 7. Legislatur Bilanz über meine Erfolge gezogen. ZU MEINER BILANZ Hier finden Sie meine Beiträge aus der 7. Legislaturperiode im Sächsischen Landtag Das Einstein-Teleskop in die Oberlausitz holen.August 22, 2024Heute wurde bekanntgegeben, dass der Freistaat Sachsen das Kahlbaum-Areal in Görlitz gekauft hat. Somit steht der Weg offen für die Errichtung des Deutschen Zentrums für Astrophysik (DZA). Hier sollen in… Das Einstein-Teleskop in die Oberlausitz holen. weiterlesen „Neue“ Forderungen zur Herrnhuter BahnAugust 6, 2024Presseinformation Ergänzend zum heutigen Artikel in der Sächsischen Zeitung „Neue Forderungen zur Herrnhuter Bahn“ in Bezug auf die Streckenreaktivierung zwischen Löbau und Zittau informiert Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete: Das Thema… „Neue“ Forderungen zur Herrnhuter Bahn weiterlesen BÜNDNISGRÜNE zum Weltkulturerbe-Titel für die Herrnhuter BrüdergemeineJuli 26, 2024Dresden/Neu Delhi. Die „Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeine“ in Herrnhut, Bethlehem und Gracehill sind heute in die Welterbeliste aufgenommen worden. Damit ist Herrnhut die dritte Welterbestätte in Sachsen. Franziska Schubert, Oberlausitzer… BÜNDNISGRÜNE zum Weltkulturerbe-Titel für die Herrnhuter Brüdergemeine weiterlesen Agrarpaket für zukunftsfeste LandwirtschaftJuni 25, 2024Die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP haben heute ein Agrarpaket für eine zukunftsfeste Landwirtschaft beschlossen. Über viele Jahre hat es in Deutschland unter Führung von… Agrarpaket für zukunftsfeste Landwirtschaft weiterlesen Letztes Plenum der Legislatur – ein RückblickJuni 14, 2024In den letzten beiden Tagen wurden im Landtag 28 Gesetze beraten. Ein ziemlicher Marathon, der aber viele gute Dinge hervorgebracht hat: Am Mittwoch ging es los mit der Regierungserklärung unseres… Letztes Plenum der Legislatur – ein Rückblick weiterlesen Regierungserklärung – BÜNDNISGRÜNE: Politik ist dann gut, wenn sie den Menschen zugewandt bleibtJuni 12, 2024Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Dresden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die heutige Sitzung des Sächsischen Landtages mit einer Regierungserklärung zum Thema „Vorangehen. Für ein starkes und stabiles… Regierungserklärung – BÜNDNISGRÜNE: Politik ist dann gut, wenn sie den Menschen zugewandt bleibt weiterlesen Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro freiMai 30, 2024Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtages hat heute 1,4 Millionen Euro für die Fortführung des im vergangenen Jahr gestarteten Reparaturbonus freigegeben. Damit kann das erfolgreiche Programm fortgesetzt… Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro frei weiterlesen Faire Mautregelung für Garten- und Landschaftsbaubetriebe: Gleiche Rechte für alle Handwerker:innen!Mai 24, 2024Gärten machen uns glücklich. Und es gibt tolle Handwerker:innen, die sorgen für unsere Gärten, Parks, Landschaften. Garten- und Landschaftsbaubetriebe sowie dienstleistende Gärtner und Handelsbaumschulen sind ein bedeutender Teil unseres sächsischen… Faire Mautregelung für Garten- und Landschaftsbaubetriebe: Gleiche Rechte für alle Handwerker:innen! weiterlesen BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung… BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung weiterlesen Für eine starke Demokratie und ein zukunftsbereites Sachsen!März 15, 2024Meine Bewerbung für Listenplatz 3 als Teil des BÜNDNISGRÜNEN Spitzenteams In diesem Jahr geht´s um richtig viel in Sachsen. Die große Herausforderung ist es, eine stabile Regierungsmehrheit bilden zu können,… Für eine starke Demokratie und ein zukunftsbereites Sachsen! weiterlesen Unterstützung für Gerhart-Hauptmann-Theater: Kultur als unverzichtbaren Standortfaktor stärkenMärz 2, 2024„Meine Position ist und bleibt klar: Ich stehe hinter dem Gerhart-Hauptmann-Theater und unterstütze es, wo ich nur kann. Es ist ein unverzichtbarer Standortfaktor und viele Menschen fühlen sich ihm verbunden.“ Erinnern und Handeln: Zweiter Jahrestag des russischen Angriffs auf die UkraineFebruar 24, 2024Heute am 24. Februar jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine zum zweiten Mal. Ein tragischer Jahrestag, der die Zerstörung, das Leid und die unermessliche menschliche Tragödie, die dieser… Erinnern und Handeln: Zweiter Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine weiterlesen BÜNDNISGRÜNE zur Hakenkreuz-Schmiererei am deutsch-sorbischen Volkstheater in Bautzen-BudyšinFebruar 2, 2024Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch ein Hakenkreuz an die Fassade des deutsch-sorbischen Volkstheaters in Bautzen gesprüht – nur wenige Tage nach dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer… BÜNDNISGRÜNE zur Hakenkreuz-Schmiererei am deutsch-sorbischen Volkstheater in Bautzen-Budyšin weiterlesen Bauernproteste – ein BeitragJanuar 8, 2024Ich möchte in diesem Beitrag skizzieren, warum für mich die Bauernproteste über die verständliche Kritik zu den jetzigen Regierungsentscheidungen hinaus eine zusätzliche Dimension haben. Im Kern geht es meines Erachtens… Bauernproteste – ein Beitrag weiterlesen Wie steht die Bündnisgrüne Fraktion im Landtag den Protesten gegenüber, Frau Schubert?Januar 8, 2024Protest ist in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung legitim. Wir verstehen die Landwirte, die sich ernsthaft in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet sehen und das artikulieren. Es kommt zuviel auf einmal zusammen. Der… Wie steht die Bündnisgrüne Fraktion im Landtag den Protesten gegenüber, Frau Schubert? weiterlesen Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlenDezember 18, 2023Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion… Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen weiterlesen Besuch im BSZ für Agrarwirtschaft und Ernährung DresdenDezember 9, 2023Ich habe das Berufsschulzentrum für Agrarwirtschaft und Ernährung in Dresden besucht. Das war ein Herzensanliegen für mich, da ich schon seit einiger Zeit mit Frau Unger, der Schulleiterin, in Kontakt… Besuch im BSZ für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden weiterlesen Grüner WirtschaftsdialogDezember 8, 2023Der Grüne Wirtschaftsdialog war das erste Mal in Sachsen zu Gast. Als Fraktionsvorsitzende habe ich einen Wirtschafts-Impuls gegeben und bin anschließend ins Gespräch mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus ganz unterschiedlichen… Grüner Wirtschaftsdialog weiterlesen BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderungen nach einem TVStudDezember 7, 2023Zu den aktuellen Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Diskussionen um einen Tarifvertrag für studentische Mitarbeitende an den Hochschulen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN… BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderungen nach einem TVStud weiterlesen Zur Sicherung der historischen Bibliothek des Klosters St. MarienthalDezember 7, 2023Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat sich für den Erhalt dieses kulturellen und religionsgeschichtlich bedeutsamen Erbes und für den Verbleib in Sachsen engagiert. Schubert dazu: „Ich wurde vor ca.… Zur Sicherung der historischen Bibliothek des Klosters St. Marienthal weiterlesen 17 Tage 17 EssenDezember 5, 2023Was für eine Küchenschlacht!Zum 1. Advent kochten Landrat Dr. Stephan Meyer und ich auf dem Görlitzer Christkindlmarkt bei der Aktion „17 Tage 17 Essen“ für einen guten Zweck. Als „Team… 17 Tage 17 Essen weiterlesen Lesung mit Udo TiffertNovember 23, 2023du wuschst die haare nicht, mein kinn unrasiert laß uns einander anschauen im maiwenn wir jacken mitnehmen, die wir dann nicht brauchen,finger streichen über die poren auf dem unterarm laß… Lesung mit Udo Tiffert weiterlesen Unternehmensbesuch bei SOLARWATTNovember 17, 2023Ich war auf Unternehmensbesuch bei SOLARWATT Germany in Dresden. Die Solarindustrie ist ein grundlegender Baustein der Energiewende. Die heimische Produktion von Solarmodulen ist ein Schatz, den es politisch mit aller… Unternehmensbesuch bei SOLARWATT weiterlesen Haushalt beschließen – Lebensqualität vor OrtNovember 14, 2023Nach zähen Jahren der Verhandlung mit dem Sächsischen Finanzministerium hat der Landkreis Görlitz gestern von der Landesdirektion den Bescheid über die Sonder-Bedarfszuweisung für seinen Haushalt 2023/2024 erhalten. Die rund 40… Haushalt beschließen – Lebensqualität vor Ort weiterlesen Einigung zur StrompreisbrückeNovember 10, 2023Die Ampel hat sich auf eine wegweisende Einigung zur Strompreisbrücke geeinigt, die unserer Wirtschaft Planungssicherheit bietet und gleichzeitig wertvolle Arbeitsplätze schützt. Das Strompreispaket beinhaltet nicht nur die Senkung der Strompreissteuer,… Einigung zur Strompreisbrücke weiterlesen Aktuelle Debatte Israel: Es gibt keine Alternative zu einer klaren Haltung gegen jeden AntisemitismusNovember 8, 2023Redebeitrag der Abgeordneten Franziska Schubert (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktion CDU zum Thema: „Solidarität mit Israel – Jüdisches Leben in Sachsen schützen.“78. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch,… Aktuelle Debatte Israel: Es gibt keine Alternative zu einer klaren Haltung gegen jeden Antisemitismus weiterlesen ISS GUT! LeipzigNovember 7, 2023Unterwegs auf der ISS GUT! Leipzig zum Wochenstart. Besser geht’s kaum. Ich esse gerne. Ich koche gerne. Ich liebe gute Lebensmittel und wenn ich mal fertig bin mit der Politik,… ISS GUT! Leipzig weiterlesen BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023Oktober 27, 2023Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: „Mit der jüngsten Steuerschätzung… BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023 weiterlesen SachsenSofa zur DemokratieOktober 26, 2023Am vergangenen Freitag (20.10.) nahm ich zum vierten Mal auf dem SachsenSofa Platz. Das SachsenSofa gastiert regelmäßig in verschiedenen kleineren Städten und Gemeinden Sachsens und bietet einen Ort zum Dialog… SachsenSofa zur Demokratie weiterlesen Nachhaltigkeit bei der Sanierung der Görlitzer StadthalleSeptember 28, 2023Als Landtagsabgeordnete der Bündnisgrüne für Görlitz, habe ich den Antrag auf Förderung eines Nachhaltigkeitsmoduls im Rahmen der Sanierung der Görlitzer Stadthalle bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth… Nachhaltigkeit bei der Sanierung der Görlitzer Stadthalle weiterlesen 30 Jahre SCHKOLA – Herzlichen Glückwunsch!September 25, 2023Eins meiner Herzensprojekte feierte am Wochenende ein großes Jubiläum. Die Schkola feiert ihr 30-jähriges Bestehen. Ich begleite die Schkola seit mehr als 10 Jahren mittlerweile in ganz unterschiedlichen Funktionen und… 30 Jahre SCHKOLA – Herzlichen Glückwunsch! weiterlesen Das Sächsische Gleichstellungsgesetz ist da!September 20, 2023Heute wurde im Landtag das neue Gleichstellungsgesetz beschlossen! Es löst das nicht mehr zeitgemäße sächsische Frauenförderungsgesetz von 1994 ab. Nach vielen und langen Verhandlungen freue ich mich, dass wir nun… Das Sächsische Gleichstellungsgesetz ist da! weiterlesen Oberlausitzer Bahnstrecken reaktivieren – jetzt handeln!September 8, 2023„Es mangelt hier nicht an der Finanzierbarkeit, sondern am politischen Willen. Das nehmen wir nicht unwidersprochen hin.“ ÜBERLAND Festival 2023September 4, 2023Am Wochenende fand erneut das Überland-Festival im Kühlhaus Görlitz statt – und es war wieder wunderbar! So viele Menschen, die zeigen, was das Land zu bieten hat und wo noch… ÜBERLAND Festival 2023 weiterlesen Ökolandbau und BioRegioAugust 31, 2023Heute gab es Besuch aus Berlin: Gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und unserem sächsischen Landwirtschaftsminister Wolfram Günther besuchte ich die Großdrebnitzer Agrarbetriebsgesellschaft mbH. Ein langer und spannender Besuch, denn hier… Ökolandbau und BioRegio weiterlesen „Sachsen pflanzt gemeinsam – 1000 Obstbäume“ – Noch bis 4.9. bewerben!August 26, 2023Habt ihr euch schon für ein Obstbäumchen beworben? Die gibt es nämlich gerade nicht mehr nur für Schulen und Kitas, sondern für alle möglichen Einrichtungen in ganz Sachsen – von… „Sachsen pflanzt gemeinsam – 1000 Obstbäume“ – Noch bis 4.9. bewerben! weiterlesen BÜNDNISGRÜNE fordern Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der GastronomieAugust 25, 2023Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich spreche mich klar und deutlich für… BÜNDNISGRÜNE fordern Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie weiterlesen BÜNDNISGRÜNE verabschieden Positionspapier zum Nationalpark Sächsische SchweizAugust 24, 2023Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat auf ihrer Sommerklausur in Sebnitz heute ein Positionspapier zur Zukunft des Nationalparks Sächsische Schweiz verabschiedet: „Engagiert für die Sächsische Schweiz: Natur… BÜNDNISGRÜNE verabschieden Positionspapier zum Nationalpark Sächsische Schweiz weiterlesen Gedenken an die MauertotenAugust 13, 2023Der 13.08.1961 war der 1. Tag vom Ende der DDR. Ein Staat, der seine Bürgerinnen und Bürger einsperrte und auf sie schoss – ein realsozialistisches Experiment, für das es keine… Gedenken an die Mauertoten weiterlesen „Sterntaler – der Preis für besondere Integrationsarbeit für Kinder, Jugendliche und junge Menschen in Sachsen“ – Noch ist eine Bewerbung möglich!August 9, 2023Die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund oder Benachteiligung ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe: Wer ist unserer Gesellschaft gut aufgenommen wird, kann die Gemeinschaft erfahren und auch aktiv mitgestalten. Um das… „Sterntaler – der Preis für besondere Integrationsarbeit für Kinder, Jugendliche und junge Menschen in Sachsen“ – Noch ist eine Bewerbung möglich! weiterlesen Vorsorge für Insolvenzrisiken von Bergbaubetrieben – BÜNDNISGRÜNE: Stiftung gründen, damit Ewigkeitskosten nicht an Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern hängen bleibenAugust 9, 2023Der BUND Sachsen hat jüngst Befürchtungen geäußert, dass eine Insolvenz des Kohlekonzerns LEAG weitreichende Folgen für die Lausitz und die sächsische Staatskasse haben könnte. Um für so einen Fall Vorsorge… Vorsorge für Insolvenzrisiken von Bergbaubetrieben – BÜNDNISGRÜNE: Stiftung gründen, damit Ewigkeitskosten nicht an Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern hängen bleiben weiterlesen TSMC-Investition in Dresden – BÜNDNISGRÜNE: Mit Habecks Unterstützung wird in Sachsen innovativ investiertAugust 8, 2023„Der größte Chipauftragsfertiger der Welt produziert künftig auch in Sachsen. Das ist ein starkes Signal für die Menschen und die Wirtschaft in unserem Land– wir sind ein attraktiver Standort und wettbewerbsfähig.“ Förderaufruf für Projekte der Bürgerbeteiligung – Antragstellung ab sofort möglich!Juni 30, 2023Kommunen und zivilgesellschaftliche Träger können wieder Fördermittel für lokale Beteiligungsvorhaben beantragen Zukunftsräume der HSZGJuni 28, 2023Heute verwandelten Studierende und Mitarbeitende der Hochschule Zittau/Görlitz das Görlitzer Kühlhaus in einen Ort voller Aktivität, Kreativität und Spaß: Vorträge, Workshops, Aftershow mit DJ und die Band „Steaming Animals“ waren Teil des Festivals „Zukunftsräume“. Caro vom #TeamFranziska war dabei. Spitzenteam zur Landtagswahl 2024Juni 26, 2023Der Landesparteirat der Sächsischen Bündnisgrünen hat das Spitzentrio zur Landtagswahl 2024 aufgestellt. Herzlichen Glückwunsch an die Preisträger des Sächsischen Preises für Kulturelle BildungJuni 25, 2023Diese Woche wurden die Preisträger des Sächsischen Preises für Kulturelle Bildung „Kultur.LEBT.Demokratie“ 2023 verkündet. Der Preis wird alle zwei Jahre verliehen an Träger und Akteure kultureller und politischer Bildung, die mit ihren Projekten demokratische Strukturen und Prozesse fördern. Millionen für Balkonkraftwerke, Speicher und Erneuerbare – Power für die sächsische Energiewende!Juni 21, 2023Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung 21,5 Millionen Euro für die sächsische Energiewende auf den Weg gebracht. Darin enthalten sind 6,5 Millionen Euro, mit… Millionen für Balkonkraftwerke, Speicher und Erneuerbare – Power für die sächsische Energiewende! weiterlesen Betrachtungen zu den Waffenlieferungen an die Ukraine – eine Bündnisgrüne Position aus SachsenFebruar 22, 2023Frieden muss immer das Ziel sein, aber dieser Frieden muss eine Qualität haben; es kann ihn nicht um jeden Preis geben. Vorstand der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag wiedergewähltDezember 13, 2022Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute im Rahmen einer Fraktionssitzung turnusgemäß ihren Vorstand gewählt. Koalitionsfraktionen einigen sich auf DoppelhaushaltNovember 2, 2022Die sächsischen Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD haben sich auf ihre gemeinsamen Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2023/24 geeinigt Filmförderung in Görlitz – Bund sagt Unterstützung zuOktober 11, 2022Bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin traf sich das sächsische Kabinett heute auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Unter anderem thematisierte die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert bei diesem Gespräch die Filmakademie Görlitz. Bund will Görlitzer Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“ unterstützenOktober 11, 2022Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil. In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien ging es auch um das Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“, das Franziska Schubert seit der Initiierungsphase begleitet und das auch von den beiden grün geführten sächsischen Ministerien unterstützt wird. Zwei Großforschungszentren für Sachsen: Zukunftsperspektiven für die Kohlereviere im StrukturwandelSeptember 29, 2022Auf der Bundespressekonferenz wurde heute die Entscheidung zur Gründung von zwei Großforschungszentren in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier bekannt gegeben. Jeweils drei Kandidaten standen im Rahmen des Wettbewerbs im Finale. Herr Lindner, Gaspreisdeckel jetzt!September 27, 2022„Wir brauchen schleunigst den Gaspreisdeckel, denn es wird eng, insbesondere für unsere klein- und mittelständischen Unternehmen und das Handwerk. Er scheitert am Bundesfinanzminister und wir fordern ihn auf, hier endlich nachzugeben.“ BÜNDNISGRÜNE bekennen sich zur Stärkung der Kulturräume und zur Weiterentwicklung des Kulturpakts im Haushalt 2023/24September 23, 2022„Die Sorgen der Kultur angesichts des aktuellen Haushaltsentwurfs wurden auch in der Anhörung am Dienstag deutlich. Der Intendant des Gerhart-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau, Dr. Daniel Morgenroth, verwies dabei auf die Herausforderungen insbesondere für die Einrichtungen im ländlichen Raum. Kürzungen werden gerade hier empfindlich spürbar. Wer von der Attraktivität des ländlichen Raums spricht, sollte sich deshalb auch für die dort ansässige Kultur einsetzen.“ Vorsorge für Klimawandelfolgen treffen, kommunale Haushalte durch kommunales Klimabudget entlastenSeptember 19, 2022„Die Europäische Union und der Bund haben sich auf Klimaziele verständigt. Wir erleben gerade, wie wichtig die Themen Energie sparen und unabhängige Energieversorgung sind. Hier muss bewusst investiert werden, die Kommunen brauchen zielgerichtete Unterstützung. Wir schlagen als BÜNDNISGRÜNE ein kommunales Klimabudget vor.“ Energiepreise: Bund steuert nach für Handwerk und Mittelstand – auch der Freistaat Sachsen muss jetzt seiner Verantwortung nachkommen und Vorsorge treffenSeptember 15, 2022„Ich wiederhole unsere Kernforderungen nach einem sächsischen Krisenprogramm, welches Kommunen, Stadtwerke, Landeseinrichtungen, Soziales, Kultur und Sport umfasst sowie die wirtschaftlichen Bereiche, die von den Bundesmaßnahmen nicht erfasst werden.“ Rechnungshofbericht: Koalition stabilisiert kommunale Finanzen in der PandemieDezember 15, 2021„Die gute Nachricht ist: Die kommunalen Haushalte blieben trotz der Corona-Pandemie stabil. Investitionen und Schuldenabbau konnten nahezu uneingeschränkt fortgeführt werden. Dabei sind im bundesweiten Vergleich die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die ostdeutschen Kommunen weniger einschneidend gewesen.“ Fachregierungserklärung: Energiewende endlich konsequent voranbringenSeptember 21, 2021„Es ist nicht damit getan, mit dem Finger immer nur Richtung Bund zu zeigen. Wir müssen die Lösung der Krisen als gemeinsame Aufgabe auf Bundes- und Landesebene angehen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von den Parlamenten und Regierungen in Bund und Ländern, dass sie schnelle Lösungen für die aktuellen Krisen entwickeln und dass wir uns alle jenseits unserer Parteiprogrammatik bewegen. Deshalb positionieren wir uns als BÜNDNISGRÜNE klar für ein ergänzendes sächsisches Hilfspaket. Alles andere ist für uns nicht verantwortbar.“
