Meine Bewerbung für Listenplatz 3 als Teil des BÜNDNISGRÜNEN Spitzenteams
In diesem Jahr geht´s um richtig viel in Sachsen. Die große Herausforderung ist es, eine stabile Regierungsmehrheit bilden zu können, die fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Weil uns der Ernst der Lage klar ist, machen wir BÜNDNISGRÜNE ein Angebot: für eine starke Demokratie und an der Seite all jener Menschen, die für sie eintreten und sie mitgestalten. Es gibt Kraft, wenn wir seit Wochen die Demonstrationen überall im Land sehen, die klarmachen: wir wollen keine AfD an der Macht und wir treten für unsere freiheitliche Demokratie ein. Auf all diese Menschen kommt es an. Und auch auf uns kommt es an: Bündnisgrün macht den Unterschied. Darum wollen wir auch in der nächsten Landesregierung erneut Verantwortung übernehmen – mit starkem Programm und klarer Haltung.
Wir stehen und arbeiten für ein besseres Klima im doppelten Sinne: für Klimaschutz und Nachhaltigkeit in allen Politikbereichen sowie für eine Gesellschaft, in der sich Menschen beteiligen wollen und die getragen wird von vielfältigem Engagement. Wir treten an, um den Freistaat fit zu machen für die Zukunft und um die Fragen der Gegenwart zu lösen.
Ich bewerbe mich als Teil unseres Bündnisgrünen Spitzenteams für die Landtagswahl 2024 auf Listenplatz 3. Dass wir mit einem Spitzenteam an den Start gehen, entspricht dem, was unsere Stärke in dieser Legislatur war und was für die nächsten Jahre ein starkes Fundament bilden kann. Die Fliehkräfte einer Regierungsbeteiligung haben uns nicht auseinandergetrieben, sondern uns zusammenrücken lassen. Wir wissen: zusammen geht mehr. So verstehen wir Politik: als wertegeleitet, zuhörend, beteiligend; in einem Miteinander, das auch in stürmischen Zeiten trägt.
Als Fraktionsvorsitzende der bisher stärksten sächsischen BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion habe ich mit Katja und Wolfram Verantwortung in der ersten Regierungsbeteiligung von BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN in Sachsen übernommen. Ich bin Teil der Koalitionsspitzenrunde und habe jeden Kampf, jeden Konflikt, jeden Fortschritt, jeden Erfolg in der Koalition mitbearbeitet und begleitet. Mein politischer Arbeitsalltag ist geprägt vom Spannungsfeld von notwendigem Widerspruch und Beharrlichkeit in der jeweiligen Sache einerseits und dem immer wieder auch Brücken bauen in einer schwierigen Konstellation andererseits. Der Alltag der Koalition war durch Krisenmanagement geprägt: erst die Pandemie, dann der Angriff Russlands auf die Ukraine – mit starken Auswirkungen auf den Freistaat.
Gleichzeitig haben wir den Koalitionsvertrag abgearbeitet und viele Veränderungen erzielen können.
Ich habe Wert daraufgelegt, dass wir als Fraktion mit 12 Abgeordneten aus unterschiedlichen Regionen ein Team waren und Zusammenhalt unser Fundament bildete. So ist es uns gelungen, dass wir in allen Teilen Sachsens konkrete Projekte unterstützt haben, ansprechbar und kontinuierlich präsent waren. Wir haben Meinungsbeiträge und Positionen erarbeitet, die sich bewusst abhoben von unseren Koalitionspartnerinnen und waren meinungsstark vertreten in Medien und sozialen Netzwerken. Es ist gelungen, als kleiner Koalitionspartner eine Wahrnehmbarkeit und Sichtbarkeit in schwieriger Koalitions-Konstellation zu schaffen. Wichtig war mir auch, die Beziehungen zur Bundesebene auszubauen – ich war Mitglied des Bundesparteirats nach vielen Jahren ohne sächsische Beteiligung und habe mich aktiv in die Ost-Vernetzung eingebracht. So ist es gelungen, die Fraktionsvorsitzendenkonferenz erstmals seit mehr als 10 Jahren nach Sachsen zu holen und ganz bewusst das Thema wehrhafte Demokratie zum Schwerpunkt zu machen.
Diesen Weg möchte ich mit der neuen Landtagsfraktion weitergehen.
Ich bin seit 2014 verantwortlich für das Thema Finanzen und Haushalt – der Bereich, durch den alle fachpolitischen Themen und alle Ministerien durchmüssen. Wir konnten über den Landeshaushalt unsere politischen Ziele mit den notwendigen Mitteln untersetzen und blicken auf eine Vielzahl erfolgreicher Ergebnisse zurück. Persönlich stolz bin ich auf den Klimafonds, den ich maßgeblich entwickelt habe; auf die kommunalen Klimamillionen als freies Budget für Klimawandelanpassung in den Kommunen; die Programme für Baumpflanzungen als sachsenweite Erfolgsgeschichte; die Balkonkraftwerke, die neue nachhaltig ausgerichtete Anlagestrategie für den sächsischen Pensionsfonds oder auch die Neuorientierung beim Staatlichen Hochbau hin zu Klimaneutralität und Nachhaltigkeit. Als BÜNDNISGRÜNE haben wir auch in nicht-grüne Ministerien hineingewirkt, wo der Widerstand oft groß war – beispielhaft hier sei nur der Verkehrsbereich genannt.
Ich komme aus einer Region – der Oberlausitz –, die mich in ihrer Gegensätzlichkeit geprägt hat in meiner politischen Biografie und bin überzeugt davon, dass wir auf Themen, die die Menschen in ihrem Alltag, in ihrer Region, in ihrem Gefühl beschäftigen, Antworten geben müssen in einer Sprache, die man versteht. Wenn wir Menschen erreichen wollen, gehört für mich dazu, deutlich zu machen, wofür wir BÜNDNISGRÜNE stehen und dass wir Antworten haben auf die Themen, welche die Menschen beschäftigen. Wir haben daran gearbeitet, den kontinuierlichen Aufbau von neuen Allianzen voranzubringen und Themen zu stärken, die uns nicht unbedingt klassisch zugeschrieben werden. Ich stehe in unserem Spitzenteam für zwei dieser Themen: Wirtschaft und Daseinsvorsorge.
Ich bringe Führungserfahrung in einem fordernden Umfeld sowie Verhandlungsstärke mit. Mein Wissen, meine Erfahrung und auch mein Herzblut möchte ich erneut meiner Partei und auch den Menschen im Land anbieten. Ich stehe für realitätsorientierte Politik und Ausgleich; bringe Ehrgeiz, Leidenschaft und Leistungsbereitschaft für unsere BÜNDNISGRÜNEN Ziele mit und Ihr dürft bei mir darauf vertrauen, dass ich einen klaren Wertekompass habe und das Große und Ganze im Blick behalte.
Ich gehe mit Zuversicht und Tatkraft in diesen Wahlkampf. Bei all dem Gegenwind, den wir so abbekommen, möchte ich uns ermutigen, nicht zu denken, dass Alle gegen uns sind – das ist nicht so. Wir haben Verbündete und diese erwarten von uns auch, dass wir weitermachen. Wir machen ein gutes Angebot, mit dem wir selbstbewusst sagen können: keine progressiven Leihstimmen mehr für die Politik einer sächsischen CDU, deren politisches Programm aus „verhindern“, „dagegen“, „die Ampel ist doof“ und Angebiedere nach Rechts besteht.
Ich bitte um das Vertrauen, um auch weiterhin an einem zuversichtlichen, modernen und zukunftsgerichteten Sachsen mitzuarbeiten, in dem alle gut leben können.