Nachhaltigkeit bei der Sanierung der Görlitzer Stadthalle September 28, 2023Oktober 15, 2024 Als Landtagsabgeordnete der Bündnisgrüne für Görlitz, habe ich den Antrag auf Förderung eines Nachhaltigkeitsmoduls im Rahmen der Sanierung der Görlitzer Stadthalle bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), eng begleitet. Die Förderung kommt über das Programm „KulturInvest“, welches eine Vielzahl an Anträgen zu verzeichnen hat. Ich freue mich, dass der Antrag erfolgreich war. Sehr gern habe ich das Vorhaben mit begleitet und mich dafür in Berlin eingesetzt. Dass das Thema Nachhaltigkeit Platz gefunden hat im Gesamtsanierungskonzept, fand ich sehr unterstützenswert. Mir gefällt, dass folgende Aspekte berücksichtigt und durch die Förderung umgesetzt werden können: Barrierefreiheit, eine klimatische Modernisierung des Hauses, die Implementierung einer hybridfähigen Veranstaltungstechnik, eine auf Ressourcenschonung ausgerichtete Gebäudeautomatisierung, eine auf funktionelle Vielseitigkeit ausgerichtete Ausstattung, eine auf multifunktionale Nutzung ausgerichtete akustische Ertüchtigung und die Anpassungen auf Elektromobilität. Seit 2004 gilt Görlitz als Pionier des European Energy Award (eea) in Sachsen und wurde als einzige sächsische Kommune zum sechsten Mal in Folge zertifiziert. Görlitz hat sich auf den Weg gemacht, möglichst bis 2030 klimaneutral zu werden. Das unterstütze ich mit all meinen Möglichkeiten. Die Stadthalle bietet mit dem Ansatz, Nachhaltigkeit in die Sanierung zu integrieren, die Chance, zu zeigen, wie eine historische, denkmalgeschützte Bausubstanz zukunftsfähig gemacht werden kann, indem Klimaschutz praktisch integriert wird. Als Görlitzer Finanzpolitikerin der Sachsenkoalition habe ich auch Sorge dafür getragen, dass der Eigenanteil des Landes für die Gesamtsanierung der Görlitzer Stadthalle im Haushalt verankert bleibt und sichere zu, wenn eine Erhöhung des Landesanteils notwendig werden sollte, mich auch dafür einzusetzen. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen der Ampel-Fraktionen, die sich für das Projekt in Berlin mit stark gemacht haben und damit die Region konstruktiv unterstützen. Von bündnisgrüner Seite sind das Paula Piechotta (Mitglied des Finanzausschuss) und Kassem Taher Saleh (mit Büro in Görlitz vertreten). Ich danke auch der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit sowie allen Menschen, die sich seit vielen Jahren für eine Sanierung und zeitgemäße Wiedernutzung der Stadthalle Görlitz engagieren.
BÜNDNISGRÜNE zur Steuerschätzung Oktober 25, 2024November 5, 2024 Sachsen befindet sich in einer wirtschaftlich herausfordernden Situation. Diese wird durch die sächsische Schuldenbremse zusätzlich verstärkt. Der CDU und dem sächsischen Finanzminister ist bekannt, dass Sachsens Schuldenbremse nicht auf konjunkturelle Schwankungen und Inflation reagieren kann. Trotzdem lehnen sie notwendige Anpassungen seit Jahren ab – zum Schaden für das Land.
Franziska Schubert, Valentin Lippmann und Christin Melcher als Fraktionsvorstand der BÜNDNISGRÜNEN wiedergewählt September 17, 2024Oktober 9, 2024 Unser BÜNDNISGRÜNES Team im Sächsischen Landtag ist kleiner geworden, dieser Herausforderung stellen wir uns. Es braucht uns in diesem Land als politische Kraft. Wir müssen nur in die vielen Regionen Sachsens und Europas schauen, die derzeit mit Hochwasser und Überschwemmungen zu kämpfen haben. Als BÜNDNISGRÜNE werden wir nicht aufhören, diese Probleme zu benennen und Lösungen vorzuschlagen.