Liebe Interessierte,
Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer,
Liebe Freundinnen und Freunde,
mein GRÜNES Fenster ist wieder da! Regelmäßig möchte ich Euch und Ihnen mit diesem Newsletter wieder Einblicke in meinen politischen Alltag ermöglichen – Ihnen und Euch meine Arbeit im Landtag, in Sachsen und in meinem Heimatlandkreis Görlitz vorstellen. Ich möchte Sie und Euch auf dem Laufenden halten, interessante Projekte und Menschen vorstellen und zeigen, wofür ich mich engagiere, wo ich stehe und wofür ich mich einsetze.
Dieses Jahr wird weiterhin von der Corona-Pandemie geprägt sein. Wir befinden uns in turbulenten Zeiten, umso wichtiger ist es, die Hoffnung nicht aufzugeben und nach vorn in Richtung Zukunft zu arbeiten. Das mache ich jeden Tag und ich weiß, das tun Sie, das tut Ihr auch. Bleiben wir zusammen und bleiben wir gesund!
Eure/ Ihre Franziska Schubert
Fraktionsvorsitzende und Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin
Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag
Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022
Am 19. Mai haben wir nach einem Plenarmarathon und monatelanger, harter, zielgerichteter Arbeit den Sächsischen Doppelhaushalt beschlossen – er trägt eine klare bündnisgrüne Handschrift und steht für eine zukunftsgewandte, nachhaltige Politik, die auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie und des Klimawandels reagiert.
Der nun beschlossene Haushalt ist der Größte seit 1990: 43,18 Millarden Euro! In meiner Rede dazu habe ich hervorgehoben, dass er investiert statt kaputtspart; dass er Jene stärkt, die besonders getroffen sind, und dass er unterstützt, was Zuversicht schafft: Kinder, Jugendliche, Europa, Sport.
Für mich und meine bündnisgrüne Landtagsfraktion ist er zudem der erste Haushalt, den wir in Regierungsverantwortung verhandelt haben. Schwerpunkte des Haushaltes sind Klimaschutz und Ökologie, Bildung (fast ein Drittel des Gesamtetats!), die Stärkung der Zivilgesellschaft, ÖPNV und endlich wieder Bahnstreckenreaktivierung, um nur einiges zu nennen. Wir schaffen es mit diesem Haushalt, Kehrtwenden in der Ausrichtung sächsischer Politik finanziell zu untersetzen und in die Überwindung der Corona-Krise zu investieren, um in eine bessere, grünere, generationengerechtere Zukunft zu gehen: Es gibt einen Klimafonds, einen Digitalpakt Schule, mehr Stellen im Bildungssektor, mehr Geld für den Kultursektor und das Gesundheitswesen, es wird in gesellschaftlichen Zusammenhalt, Jugendpartizipation und Gewaltschutzeinrichtungen investiert. Zudem gibt es erstmalig ein Landesnaturschutzprogramm sowie Geld für Demokratieförderung und Bürgerbeteiligung. Hinzukommt eine Aufstockung der Mittel für den Kulturbereich, eine Novellierung des Säulenmodells im Hochschulbereich sowie Investitionen ins Nitratmessstellennetz, in kommunalen Radverkehr und Barrierefreiheit – Projekte, die schon seit Jahren auf Umsetzung und Geld warten. Mehr lesen …
Herzensprojekte aus dem Haushalt
Außerdem können wir zwölf bündnisgrünen Abgeordneten mit dem neuen Haushalt alle ein Herzensprojekt verwirklichen: Petra Sejdi kann Flüchtlinge in europäischen Camps mit sächsischen Geldern unterstützen, Kathleen Kuhfuß freut sich über eine höhere Jugendpauschale und tarifgerechte Bezahlung für Fachkräfte in der Jugendhilfe, ich habe ein Programm für sächsische Neulandgewinner:innen und damit für die Entwicklung im ländlichen Raum durchgesetzt….mehr Beispiele findet ihr hier: Teil 1 und Teil 2
Was es sonst noch Neues aus dem Landtag und der Regierung gibt:
…ein bündnisgrünes Positionspapier zum Thema Kinder und Jugend.
…eine Initiative für Blühwiesen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG).
…den eku – Zukunftspreis 2021 des Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL), mit dem innovative Ideen für ein nachhaltiges Sachsen ausgezeichnet werden.
…den Sächsischen Gründerinnenpreis 2021 des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie (SMJusDEG).
Wahlkreiswoche im April
Ich besuchte das ehemalige Kraftwerksgelände Hagenwerder. Als Stiftungsrätin der Stiftung Kraftwerk Hirschfelde engagiere ich mich seit vielen Jahren für die Nutzung von Frei- und Brachflächen. Die Oberlausitz hat ein enormes Potenzial für regionale Wertschöpfung – das zeigen engagierte Menschen immer wieder. Nun wurden sie sogar mit dem eku – Zukunftspreis ausgezeichnet! Zum Video…
Wahlkreiswoche im Mai
Endlich hatte ich wieder die Möglichkeit, an spannenden Terminen in Präsenz teilnehmen zu können:
Ich besuchte die Kreishandwerkerschaft Görlitz und sprach dort mit Geschäftsführer Daniel Siegel über die Zukunft des Handwerks und über neue Projekte. Handwerk ist besonders für unsere Region kennzeichnend und deshalb auch so wichtig. Es braucht weiterhin Menschen, die sich hier für das Handwerk stark machen!
In Klein-Neundorf traf ich mich mit Andreas Kohli und der Bürgerinitiative „Seensucht“, die sich für die aktive Bewahrung der Offenlandschaft am Westufer einsetzt. Landschaft, Artenschutz und Tourismus sollen miteinander verbunden werden – Motorboote auf dem Berzi lehne ich daher ab.
Auch die Eröffnung der Rettungsstation am Nordstrand des Berzdorfer Sees war ein guter Moment. Die Rettungsstation wurde für die medizinische Erstversorgung eingerichtet und dient der Sicherheit für die Nutzung des Sees.
Außerdem war ich noch im Waidhaus. Was das ist? Es war mal ein Brauhaus, ein Schulhaus, ein Renthaus für die Lagerung von Getreide und ein Stapelhaus für die Färberpflanze Waid, aus der Indigoblau gewonnen wurde. Von 1995 bis 2016 war das Waidhaus ein Fortbildungszentrum für Handwerk und Denkmalpflege. Damit wieder Leben hier einziehen kann, engagiere ich mich auch weiterhin.
Wahlkreiswoche im Juni
Bei warmen Wetter war ich im Wahlkreis unterwegs – das tat gut! Ich war unter anderem zum “JesusHouse” eingeladen, einer christlichen Woche für junge Menschen, die zusammen verschiedenen Fragen nachgehen und einen zeitgemäßen Zugang zur Bibel suchen. Zum Auftakt ging’s um das Thema Glück. Ich durfte davon erzählen, was für mich Glück heißt und einen Bibelvers dazu vorlesen. So etwas inspiriert – und macht glücklich. Mehr lesen…
Auf dem Grünen Sofa meiner Fraktion…
… und vom Wohnzimmer aus hatte ich in den letzten Monaten immer wieder Gäste:
Ich habe mit der bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten Britta Haßelmann und der Görlitzer Bundestagskandidatin der Bündnisgrünen, Annett Jagiela, über den Stadt-Land-Dualismus gesprochen, mich mit meinem Kollegen Dr. Daniel Gerber über Digitalisierung ausgetauscht und mit unserem bündnisgrünen Umweltminister Wolfram Günther habe ich über Umwelt und Klima gesprochen. Das Highlight war aller-dings das Gespräch mit meiner Fraktions-kollegin Lucie Hammecke – die passend zum Thema Tierschutz ihre Hündin Frieda mitgebracht hat!
Lausitz
Außerdem habe ich auf zwei internationalen virtuellen Konferenzen über die Lausitz gesprochen:
Einmal ging es um den sogenannten „Just Transition Fund“ der EU – ich habe dabei das Thema demographische Situation in der Oberlausitz mit in die Diskussion gebracht.
Bei der zweiten Konferenz drehte sich alles um das Sustainable Finance Forum – hier habe ichdie Lausitz als Transformationsregion vorgestellt habe.
Kleinstädte
Im Juni gab es eine Online-Podiumsdiskussion der Landeszentrale für politische Bildung: Im Mittelpunkt standen dabei Kleinstädte und ihre (fehlende) politische Lobby. Als Oberlausitzerin liegt mir ländliche Entwicklung sehr am Herzen – in meinem Wahlkreis und meiner Heimatstadt Görlitz sehe ich immer wieder die Bedeutung und die Vorteile, die Kleinstädte und das Leben auf dem Land haben. Unsere Aufgabe ist es, diese Vorteile auch für die Zukunft zu sichern.
Religion & Politik
Zum 100-Jährigen Jubiläum des Bistums Dresden-Meißen habe ich in einer kurzen Botschaft zusammengefasst, was Glaube und Politik für mich miteinander zu tun haben und wie mir ersterer in meinem Alltag hilft. Der ökumenische Gottesdienst im Dom zu Meißen anlässlich des Jubiläums war besonders und bewegend. Zum Video…
Besonders gefreut habe ich mich über die Verleihung des Katholischen Preises gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, in dessen Jury ich erstmals mitwirken konnte: Er ging dieses Jahr an das Ostritzer Friedensfest – eine wichtige Initiative, die ich von Anfang an unterstütze und deren Besuch sich auch dieses Jahr wieder lohnen wird!
Der Alltag der Studierenden findet häufig wenig Platz in der politischen Debatte – umso wichtiger war es mir, mit denen ins Gespräch zu kommen, die es betrifft: Der 3. Coronadialog der Hochschule Zittau/ Görlitz fand online und im Workshop-Format statt und hielt sehr spannende Einblicke für mich bereit. Mehr lesen…
Als bündnisgrüne Sprecherin für sorbische Angelegenheiten war anlässlich der Hauptversammlung der Domowina im Juni ein Grußwort angefragt – ich begleite sorbische Themen seit 2014. Übrigens: im Haushalt werden die Bereiche sorbische Sprache, Kultur und Bildung gestärkt. Zum Video…
Thementage
Vom Tag des Baumes über den Tag der Bienen, der Biodiversität über den Tag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl bis zum Tag gegen Homophobie, gab es wieder allerhand Thementage.
Kinderrechte und die Einschränkungen, die Kinder und Jugendliche während der Pandemie aber auch in außergewöhnlichen Situationen, wie während einer Flucht, ertragen müssen, standen für mich zum Beispiel am Internationalen Kindertag am 1. Juni im Fokus – meine bündnisgrünen Kolleginnen Kathleen Kuhfuß, Christin Melcher, Claudia Maicher, Petra Čagalj Sejdi und ich haben deshalb den Tag zum Anlass genommen, unseren Corona-Kinderbonus, den es im Mai gab, an Flüchtlingskinder in Bosnien zu spenden. Mehr lesen…
Am 17. Juni nahm ich an einer sehr bewegenden Gedenkveranstaltung in Görlitz anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR teil. Nach wie vor ist das ein sehr wichtiges Datum, das uns an das Privileg unserer heutigen Rechte sowie an die Menschen, die einst dafür kämpften, erinnert. Mehr lesen…
Seit Ende April habe ich übrigens auch eine Telegramgruppe, in der ich euch auf dem Laufenden halte und ein bisschen aus meinem Alltag erzähle. Beitreten…
Ihr wollt einmal hinter die Kulissen schauen? Hautnah miterleben wie Politik entsteht und was wir Politiker:innen den ganzen Tag so machen? Seit Neuestem sind Besucher:innengruppen im Landtag wieder möglich – und zwar virtuell! Mehr lesen…
Lust, mal bei mir im Görlitzer Büro vorbeizuschauen? Dann kommt vorbei in unserem neu eröffneten Regionalbüro in der Jakobstraße 31 in Görlitz! Ab und an gibt es auch kleine Giveaways – diesen Monat zum Beispiel Sonnenblumensamen und Sc