GRÜNES FENSTER – Sommer 2022

Liebe Interessierte,

Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer,

Liebe Freundinnen und Freunde,

mein GRÜNES Fenster ist wieder da! Regelmäßig möchte ich Euch und Ihnen mit diesem Newsletter wieder Einblicke in meinen politischen Alltag ermöglichen – Ihnen und Euch meine Arbeit im Landtag, in Sachsen und in meinem Heimatlandkreis Görlitz vorstellen. Ich möchte Sie und Euch auf dem Laufenden halten, interessante Projekte und Menschen vorstellen und zeigen, wofür ich mich engagiere, wo ich stehe und wofür ich mich einsetze.

Eure/ Ihre Franziska Schubert

Fraktionsvorsitzende und Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin

Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Vor und nach der parlamentarischen Sommerpause wurden wieder viele BÜNDISGRÜNE Kernanliegen im Plenum debattiert, entsprechende Anträge der gemeinsamen Koalition angenommen und Gesetze verabschiedet. 

#Zukunftsinvestitionen

So gab es zum Beispiel einen wichtigen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Wasserversorgung in Zeiten der Klimakrise. Außerdem wurde Anfang Juni mit dem im Plenum beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung der Sächsischen Bauordnung der Weg für mehr Windkraft und Photovoltaik im Plenum freigemacht, für den wir uns weiter einsetzen werden. Das sind zwei sehr bedeutsame Schritte für Sachsen und für uns als BÜNDISGRÜNE.

#Transparenz

Große Erfolge waren außerdem die Verabschiedung des Transparenzgesetzes sowie die Novelle des Hochschulfreiheitsgesetzes: Während das erste Gesetz Transparenz für Bürger:innen in Bezug auf staatliche Informationen ermöglicht und somit das Vertrauen in Politik und Verwaltung stärkt, passt zweiteres beispielsweise Prüfungen an die neue digitale Realität an. Beides sind große Meilensteine BÜNDISGRÜNER, sächsischer Politik.

Darüber hinaus gab es Anträge zur notwendigen Novelle des Krankenhausgesetzes sowie zur Anerkennung der Leistung von Sozialunternehmer:innen; auf BÜNDNISGRÜNEN Antrag wurde zudem eine Aktuelle Debatte zu Barrierefreiheit und Inklusion in Sachsen bis 2030 geführt. 

#Krisenfestigkeit 

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine beschäftigt uns weiterhin auf vielen Ebenen. Diplomatie, Waffenlieferungen, Wirtschaftssanktionen – über verschiedene Maßnahmen habe ich im Podcast „Debatte in Sachsen“ von Oliver Reinhard (Sächsische Zeitung) mit Wolfgang Schaller diskutiert.

#Halbzeitbilanz 

Nach den ersten zweieinhalb Jahren in der Kenia-Koalition war es außerdem im Sommer Zeit, Halbzeitbilanz zu ziehen. Ich freue mich sehr, dass aus BÜNDNISGRÜNER Sicht schon viele Erfolge verzeichnet werden können. Sachsen hat mittlerweile:

• ein neues Energie- und Klimaprogramm sowie ein Landesnaturschutzprogramm, kein Baum-ab-Gesetz mehr, einen Klimafonds und zahlreiche neue Bausteine hin zu mehr Nachhaltigkeit;
• ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus mit einem ganzen Paket an Maßnahmen, mit dem wir der Verbreitung des Rechtsextremismus in Sachsen entschiedener als je zuvor entgegentreten und dabei insbesondere auch die Zivilgesellschaft stärken;
• endlich die Gemeinschaftsschulen im Sächsischen Schulgesetz verankert – ein wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit und längeres gemeinsames Lernen;
• ein modernisiertes Kommunalrecht und damit die Kommunen als Herzkammern unserer Demokratie gestärkt.

Meine Eindrücke zur Halbzeitbilanz findet ihr auch zusammengefasst in diesem Video und bei meiner Fraktion.

#aktivfürdenWahlkreis

 

#Strukturwandel

Anfang Mai war ich dann wieder in der Region unterwegs: Zum Strukturwandel habe ich beim Revierstammtisch in Zittau mit verschiedenen Vertreter:innen in den Zittauer Mandau-Höfen im CELSIUZ Co-Creation Lab diskutiert. Insbesondere ging es um die Beteiligung (junger) Menschen, Perspektiven für die Region, Wertschöpfung vor Ort und den Ausbau Erneuerbarer Energien in Tagebaufolgelandschaften. 

#Mitmenschlichkeit

Ihren 300. Geburtstag feierte die Stadt Herrnhut vom 11.-19. Juni mit einer Festwoche „von Allen für Alle“. Herrnhut lebt schon seit der Gründung davon, dass hier die Vielfalt des Lebens eine Heimat hat. Vor 300 Jahren wurden die „Böhmischen Brüder“ aus Mähren vertrieben, weil sie der evangelischen Glaubensgemeinschaft angehörten, und fanden im heutigen Herrnhut Asyl in der „Obhut des Herrn Jesus“. Die Herrnhuter Brüdergemeine engagiert sich seit jeher für weltweite Mitmenschlichkeit und hat Herrnhut als internationalen Ort wesentlich geprägt. Asyl und Offenheit wünsche ich mir in der gegenwärtigen Situation für alle Menschen, die es brauchen –Verbundenheit und Gemeinschaft spenden Trost in schwierigen Zeiten fern der Heimat. 

#Frieden&Demokratie

Vom 19.-22.05.2022 fand im Landkreis wieder eine meiner Lieblingsveranstaltungen statt: Das Ostritzer Friedensfest – bunt, fröhlich, ein Fest für Toleranz und Mitmenschlichkeit! In diesem Jahr bin ich zusammen mit Gerhard Zschau von LABA zu Aretha Franklins ‚Respect‘ auf dem Laufsteg für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz gelaufen. Das Ostritzer Friedensfest bekräftigt mich jedes Jahr aufs Neue, dass es sich lohnt, sich für Gutes einzusetzen. Gerade jetzt ist das besonders wichtig: Verschwörungstheorien, soziale Ungleichheit, steigende Preise – all das treibt die Gesellschaft weiter auseinander und sät Zweifel an der Demokratie. Dabei ist sie nicht das Problem, sondern die Lösung: Für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt einzutreten, heißt Politik und Gesellschaft selber zu gestalten und gemeinsam aus der Krise zu finden. Auch dafür steht das Ostritzer Friedensfest.

#Mensch&Natur

Auch die Eröffnung des Brautwiesenbogens rund um das Areal des alten Güterbahnhofs in Görlitz war ein schöner Moment, der hoffnungsvoll für die Zukunft stimmt: Stadt, Stadtwerke und die Freie Waldorfschule Görlitz haben hier einen für Alle offenen Lebensraum mitten in der Görlitzer Innenstadt geschaffen, der Platz für Mensch und Natur lässt. Eine große Solarthermieanlage versorgt ganz umweltfreundlich die anliegende Schule mit Sonnenenergie – als BÜNDISGRÜNE Politikerin und Geographin erfreut mich ein solches Konzept ganz besonders.

 #noviolence

Zur Eröffnung der lang ersehnten und dringend gebrauchten Interventions- und Koordinierungsstelle bei häuslicher Gewalt (IKOS) im Landkreis Görlitz war mein Team vor Ort: Häusliche Gewalt ist in ganz Sachsen und Deutschland ein großes Problem, das sich durch die Pandemie noch verstärkt hat. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa hat nun unter BÜNDISGRÜNER Führung endlich reagiert und bei uns in der Region eine Beratungsstelle geschaffen. Es ist gut zu wissen, dass Unterstützung nun weniger vom Heimatort abhängt und lokal verfügbar ist. 

#Begegnung

Eine weitere Eröffnung gab es am 16. Juni in Zittau: Mein dortiges Regionalbüro wurde mit leckerem Finger Food, Livemusik und tollen Gesprächen eingeweiht. Künftig soll es ein Raum für Austausch und Begegnung sein – schaut mal vorbei! 

#politischeBildung

Kurz vor Ferienbeginn wurden vor dem Grünen Büro in Görlitz Kalender für Schüler:innen verteilt. Ich finde es wichtig, junge Menschen früh mit Informationen zu Demokratie und Politik in Berührung zu bringen – gesponsert wurden die Kalender wie jedes Jahr vom Sächsischen Landtag; bei der Verteilung halfen meine Praktikantin Emelie und Sandra, die für einen Tag für das Schüler:innenprojekt genialsozial bei mir vorbeigeschaut hat. 

#Austausch

Bürger:innensprechstunden mag ich im Sommer am liebsten vor Ort und in der Natur. Deswegen hat mir mein Ausflug nach Waldhufen auch besonders gut gefallen: Mit einem Landwirt alter Schule im Unruhezustand traf ich mich in den Feldern und sprach über europäische und sächsische Agrarpolitik, ehrenamtliche Ukrainehilfe und Trockenheit im Wald. Zuhören, nachfragen, mitnehmen – das empfinde ich als sehr bereichernd. Gerade wenn der Gesprächspartner, wie hier in Waldhhufen, sich Gedanken gemacht hat, eigene Ideen hat und konkrete Vorschläge einbringt. An so etwas kann Politik nur wachsen.

#gutesKlima

Ende April durfte ich beim Sächsischen Klimagespräch der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien e.V. zu Gast sein und über Akzeptanz erneuerbarer Energien im ländlichen Raum diskutieren. Zu welchem Ergebnis wir gekommen sind, und wie wir die energiepolitische Abhängigkeit von Russland einordnen, könnt ihr im Video nachhören. 

#Europa

#ökologischeLandwirtschaft

Seit Mitte Mai hat Sachsen ein Kompetenzzentrum für den Ökologischen Landbau, das Forschung und Wissenstransfer vorantreibt. Ein Herzensprojekt von uns BÜNDNISGRÜNEN, das endlich Realität wurde. Den Rahmen dafür gibt der Koalitionsvertrag vor, der anstrebt konventionelle und ökologische Landwirtschaft in Sachsen gleichzustellen. Da derzeit nur knapp 10% der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch bearbeitet wird, ist das Kompetenzzentrum dringend nötig. Sehr gern habe ich zur Eröffnung ein Grußwort gehalten. Gemeinsam mit dem BÜNDNISGRÜNEN Landwirtschaftsminister Wolfram Günther und meinem BÜNDNISGRÜNEN Kollegen Volkmar Zschocke habe ich mir direkt bei der Eröffnung ein Bild vom Zentrum gemacht und bin sehr optimistisch, dass all die Expert:innen vor Ort eine großartige Arbeit leisten werden. 

#Handwerk

Ausblick

Die Verhandlungen für den sächsischen Doppelhaushalt laufen im Parlament, nehmen mich voll ein und auch die Energiekrise wird uns in den nächsten Wochen und Monaten weiter beschäftigen. Ich halte Euch in der Zwischenzeit auf meinen Facebook-Kanälen “Franziska Schubert für Görlitz” und “Franziska Schubert – Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis90/Die Grünen” auf dem Laufenden.

Und für die Instas unter Euch: “franziska_schubert_oberlausitz”; Twitter: “FranziskaOL”

Passt auf Euch auf und schenkt Euren Mitmenschen ein Lächeln an trüben wie sonnigen Tagen.

Herzlich

Eure Franziska