Heute wurde bekanntgegeben, dass der Freistaat Sachsen das Kahlbaum-Areal in Görlitz gekauft hat. Somit steht der Weg offen für die Errichtung des Deutschen Zentrums für Astrophysik (DZA). Hier sollen in… Das Einstein-Teleskop in die Oberlausitz holen. weiterlesen
Presseinformation Ergänzend zum heutigen Artikel in der Sächsischen Zeitung „Neue Forderungen zur Herrnhuter Bahn“ in Bezug auf die Streckenreaktivierung zwischen Löbau und Zittau informiert Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete: Das Thema… „Neue“ Forderungen zur Herrnhuter Bahn weiterlesen
Dresden/Neu Delhi. Die „Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeine“ in Herrnhut, Bethlehem und Gracehill sind heute in die Welterbeliste aufgenommen worden. Damit ist Herrnhut die dritte Welterbestätte in Sachsen. Franziska Schubert, Oberlausitzer… BÜNDNISGRÜNE zum Weltkulturerbe-Titel für die Herrnhuter Brüdergemeine weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP haben heute ein Agrarpaket für eine zukunftsfeste Landwirtschaft beschlossen. Über viele Jahre hat es in Deutschland unter Führung von… Agrarpaket für zukunftsfeste Landwirtschaft weiterlesen
In den letzten beiden Tagen wurden im Landtag 28 Gesetze beraten. Ein ziemlicher Marathon, der aber viele gute Dinge hervorgebracht hat: Am Mittwoch ging es los mit der Regierungserklärung unseres… Letztes Plenum der Legislatur – ein Rückblick weiterlesen
Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung… BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung weiterlesen
„Meine Position ist und bleibt klar: Ich stehe hinter dem Gerhart-Hauptmann-Theater und unterstütze es, wo ich nur kann. Es ist ein unverzichtbarer Standortfaktor und viele Menschen fühlen sich ihm verbunden.“
Ich möchte in diesem Beitrag skizzieren, warum für mich die Bauernproteste über die verständliche Kritik zu den jetzigen Regierungsentscheidungen hinaus eine zusätzliche Dimension haben. Im Kern geht es meines Erachtens… Bauernproteste – ein Beitrag weiterlesen
Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion… Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen weiterlesen
Ich habe das Berufsschulzentrum für Agrarwirtschaft und Ernährung in Dresden besucht. Das war ein Herzensanliegen für mich, da ich schon seit einiger Zeit mit Frau Unger, der Schulleiterin, in Kontakt… Besuch im BSZ für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden weiterlesen
Der Grüne Wirtschaftsdialog war das erste Mal in Sachsen zu Gast. Als Fraktionsvorsitzende habe ich einen Wirtschafts-Impuls gegeben und bin anschließend ins Gespräch mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus ganz unterschiedlichen… Grüner Wirtschaftsdialog weiterlesen
Zu den aktuellen Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Diskussionen um einen Tarifvertrag für studentische Mitarbeitende an den Hochschulen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN… BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderungen nach einem TVStud weiterlesen
Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat sich für den Erhalt dieses kulturellen und religionsgeschichtlich bedeutsamen Erbes und für den Verbleib in Sachsen engagiert. Schubert dazu: „Ich wurde vor ca.… Zur Sicherung der historischen Bibliothek des Klosters St. Marienthal weiterlesen
Was für eine Küchenschlacht!Zum 1. Advent kochten Landrat Dr. Stephan Meyer und ich auf dem Görlitzer Christkindlmarkt bei der Aktion „17 Tage 17 Essen“ für einen guten Zweck. Als „Team… 17 Tage 17 Essen weiterlesen
du wuschst die haare nicht, mein kinn unrasiert laß uns einander anschauen im maiwenn wir jacken mitnehmen, die wir dann nicht brauchen,finger streichen über die poren auf dem unterarm laß… Lesung mit Udo Tiffert weiterlesen
Ich war auf Unternehmensbesuch bei SOLARWATT Germany in Dresden. Die Solarindustrie ist ein grundlegender Baustein der Energiewende. Die heimische Produktion von Solarmodulen ist ein Schatz, den es politisch mit aller… Unternehmensbesuch bei SOLARWATT weiterlesen
Nach zähen Jahren der Verhandlung mit dem Sächsischen Finanzministerium hat der Landkreis Görlitz gestern von der Landesdirektion den Bescheid über die Sonder-Bedarfszuweisung für seinen Haushalt 2023/2024 erhalten. Die rund 40… Haushalt beschließen – Lebensqualität vor Ort weiterlesen
Die Ampel hat sich auf eine wegweisende Einigung zur Strompreisbrücke geeinigt, die unserer Wirtschaft Planungssicherheit bietet und gleichzeitig wertvolle Arbeitsplätze schützt. Das Strompreispaket beinhaltet nicht nur die Senkung der Strompreissteuer,… Einigung zur Strompreisbrücke weiterlesen
Unterwegs auf der ISS GUT! Leipzig zum Wochenstart. Besser geht’s kaum. Ich esse gerne. Ich koche gerne. Ich liebe gute Lebensmittel und wenn ich mal fertig bin mit der Politik,… ISS GUT! Leipzig weiterlesen
Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: „Mit der jüngsten Steuerschätzung… BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023 weiterlesen
Am vergangenen Freitag (20.10.) nahm ich zum vierten Mal auf dem SachsenSofa Platz. Das SachsenSofa gastiert regelmäßig in verschiedenen kleineren Städten und Gemeinden Sachsens und bietet einen Ort zum Dialog… SachsenSofa zur Demokratie weiterlesen
Als Landtagsabgeordnete der Bündnisgrüne für Görlitz, habe ich den Antrag auf Förderung eines Nachhaltigkeitsmoduls im Rahmen der Sanierung der Görlitzer Stadthalle bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth… Nachhaltigkeit bei der Sanierung der Görlitzer Stadthalle weiterlesen
Eins meiner Herzensprojekte feierte am Wochenende ein großes Jubiläum. Die Schkola feiert ihr 30-jähriges Bestehen. Ich begleite die Schkola seit mehr als 10 Jahren mittlerweile in ganz unterschiedlichen Funktionen und… 30 Jahre SCHKOLA – Herzlichen Glückwunsch! weiterlesen
Heute wurde im Landtag das neue Gleichstellungsgesetz beschlossen! Es löst das nicht mehr zeitgemäße sächsische Frauenförderungsgesetz von 1994 ab. Nach vielen und langen Verhandlungen freue ich mich, dass wir nun… Das Sächsische Gleichstellungsgesetz ist da! weiterlesen
Am Wochenende fand erneut das Überland-Festival im Kühlhaus Görlitz statt – und es war wieder wunderbar! So viele Menschen, die zeigen, was das Land zu bieten hat und wo noch… ÜBERLAND Festival 2023 weiterlesen
Heute gab es Besuch aus Berlin: Gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und unserem sächsischen Landwirtschaftsminister Wolfram Günther besuchte ich die Großdrebnitzer Agrarbetriebsgesellschaft mbH. Ein langer und spannender Besuch, denn hier… Ökolandbau und BioRegio weiterlesen
Der 13.08.1961 war der 1. Tag vom Ende der DDR. Ein Staat, der seine Bürgerinnen und Bürger einsperrte und auf sie schoss – ein realsozialistisches Experiment, für das es keine… Gedenken an die Mauertoten weiterlesen
„Der größte Chipauftragsfertiger der Welt produziert künftig auch in Sachsen. Das ist ein starkes Signal für die Menschen und die Wirtschaft in unserem Land– wir sind ein attraktiver Standort und wettbewerbsfähig.“
Heute verwandelten Studierende und Mitarbeitende der Hochschule Zittau/Görlitz das Görlitzer Kühlhaus in einen Ort voller Aktivität, Kreativität und Spaß: Vorträge, Workshops, Aftershow mit DJ und die Band „Steaming Animals“ waren Teil des Festivals „Zukunftsräume“. Caro vom #TeamFranziska war dabei.
Diese Woche wurden die Preisträger des Sächsischen Preises für Kulturelle Bildung „Kultur.LEBT.Demokratie“ 2023 verkündet. Der Preis wird alle zwei Jahre verliehen an Träger und Akteure kultureller und politischer Bildung, die mit ihren Projekten demokratische Strukturen und Prozesse fördern.
Die sächsischen Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD haben sich auf ihre gemeinsamen Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2023/24 geeinigt
Bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin traf sich das sächsische Kabinett heute auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Unter anderem thematisierte die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert bei diesem Gespräch die Filmakademie Görlitz.
Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil. In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien ging es auch um das Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“, das Franziska Schubert seit der Initiierungsphase begleitet und das auch von den beiden grün geführten sächsischen Ministerien unterstützt wird.
Auf der Bundespressekonferenz wurde heute die Entscheidung zur Gründung von zwei Großforschungszentren in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier bekannt gegeben. Jeweils drei Kandidaten standen im Rahmen des Wettbewerbs im Finale.
„Wir brauchen schleunigst den Gaspreisdeckel, denn es wird eng, insbesondere für unsere klein- und mittelständischen Unternehmen und das Handwerk. Er scheitert am Bundesfinanzminister und wir fordern ihn auf, hier endlich nachzugeben.“
„Die Sorgen der Kultur angesichts des aktuellen Haushaltsentwurfs wurden auch in der Anhörung am Dienstag deutlich. Der Intendant des Gerhart-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau, Dr. Daniel Morgenroth, verwies dabei auf die Herausforderungen insbesondere für die Einrichtungen im ländlichen Raum. Kürzungen werden gerade hier empfindlich spürbar. Wer von der Attraktivität des ländlichen Raums spricht, sollte sich deshalb auch für die dort ansässige Kultur einsetzen.“
„Die Europäische Union und der Bund haben sich auf Klimaziele verständigt. Wir erleben gerade, wie wichtig die Themen Energie sparen und unabhängige Energieversorgung sind. Hier muss bewusst investiert werden, die Kommunen brauchen zielgerichtete Unterstützung. Wir schlagen als BÜNDNISGRÜNE ein kommunales Klimabudget vor.“
„Ich wiederhole unsere Kernforderungen nach einem sächsischen Krisenprogramm, welches Kommunen, Stadtwerke, Landeseinrichtungen, Soziales, Kultur und Sport umfasst sowie die wirtschaftlichen Bereiche, die von den Bundesmaßnahmen nicht erfasst werden.“
„Die gute Nachricht ist: Die kommunalen Haushalte blieben trotz der Corona-Pandemie stabil. Investitionen und Schuldenabbau konnten nahezu uneingeschränkt fortgeführt werden. Dabei sind im bundesweiten Vergleich die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die ostdeutschen Kommunen weniger einschneidend gewesen.“
„Es ist nicht damit getan, mit dem Finger immer nur Richtung Bund zu zeigen. Wir müssen die Lösung der Krisen als gemeinsame Aufgabe auf Bundes- und Landesebene angehen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von den Parlamenten und Regierungen in Bund und Ländern, dass sie schnelle Lösungen für die aktuellen Krisen entwickeln und dass wir uns alle jenseits unserer Parteiprogrammatik bewegen. Deshalb positionieren wir uns als BÜNDNISGRÜNE klar für ein ergänzendes sächsisches Hilfspaket. Alles andere ist für uns nicht verantwortbar.“
