BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung

Mai 17, 2024Oktober 9, 2024

Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung […]

Unterstützung für Gerhart-Hauptmann-Theater: Kultur als unverzichtbaren Standortfaktor stärken

März 2, 2024Oktober 9, 2024

„Meine Position ist und bleibt klar: Ich stehe hinter dem Gerhart-Hauptmann-Theater und unterstütze es, wo ich nur kann. Es ist ein unverzichtbarer Standortfaktor und viele Menschen fühlen sich ihm verbunden.“

Bauernproteste – ein Beitrag

Januar 8, 2024Oktober 9, 2024

Ich möchte in diesem Beitrag skizzieren, warum für mich die Bauernproteste über die verständliche Kritik zu den jetzigen Regierungsentscheidungen hinaus eine zusätzliche Dimension haben. Im Kern geht es meines Erachtens […]

Wie steht die Bündnisgrüne Fraktion im Landtag den Protesten gegenüber, Frau Schubert?

Januar 8, 2024Oktober 9, 2024

Protest ist in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung legitim. Wir verstehen die Landwirte, die sich ernsthaft in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet sehen und das artikulieren. Es kommt zuviel auf einmal zusammen. Der […]

Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen

Dezember 18, 2023Oktober 9, 2024

Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion […]

Haushalt beschließen – Lebensqualität vor Ort

November 14, 2023Oktober 9, 2024

Nach zähen Jahren der Verhandlung mit dem Sächsischen Finanzministerium hat der Landkreis Görlitz gestern von der Landesdirektion den Bescheid über die Sonder-Bedarfszuweisung für seinen Haushalt 2023/2024 erhalten. Die rund 40 […]

BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023

Oktober 27, 2023Oktober 9, 2024

Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: „Mit der jüngsten Steuerschätzung […]

BÜNDNISGRÜNE fordern Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie

August 25, 2023Oktober 9, 2024

Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich spreche mich klar und deutlich für […]

Vorsorge für Insolvenzrisiken von Bergbaubetrieben – BÜNDNISGRÜNE: Stiftung gründen, damit Ewigkeitskosten nicht an Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern hängen bleiben

August 9, 2023Oktober 9, 2024

Der BUND Sachsen hat jüngst Befürchtungen geäußert, dass eine Insolvenz des Kohlekonzerns LEAG weitreichende Folgen für die Lausitz und die sächsische Staatskasse haben könnte. Um für so einen Fall Vorsorge […]

Millionen für Balkonkraftwerke, Speicher und Erneuerbare – Power für die sächsische Energiewende!

Juni 21, 2023Oktober 9, 2024

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung 21,5 Millionen Euro für die sächsische Energiewende auf den Weg gebracht. Darin enthalten sind 6,5 Millionen Euro, mit […]

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