Entwurf zum Doppelhaushalt 27/28: Zumutung statt Zuversicht und Vision

Juli 3, 2026Juli 29, 2026

Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Der sächsische Finanzminister Christian Piwarz (CDU) hat heute den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2027/28 in Dresden vorgestellt. Der Entwurf sieht ein Ausgabenvolumen von 26,461 Milliarden […]

BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: Sachsen investiert in das, was die Menschen wirklich brauchen

Mai 12, 2026Juli 29, 2026

Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Der Sächsische Landtag hat heute ein historisches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Knapp 4,84 Milliarden Euro fließen in den kommenden Jahren in Sachsens Infrastruktur. […]

Ich verlange vom Freistaat finanzielle Zuverlässigkeit für die Umstrukturierung der Krankenhausstandorte Ebersbach und Zittau und warne vor Verzögerungen

April 21, 2026Juli 29, 2026

Pressemitteilung 21. April 2026 Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat der Staatsregierung mehrere Anfragen zur Umstrukturierung der Krankenhausstandorte Ebersbach und Zittau gestellt, nachdem sich Ärzte […]

Ärztemangel in der Oberlausitz: Ländliche Regionen nicht im Stich lassen!

Dezember 22, 2025April 15, 2026

Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. In vielen ländlichen Gemeinden der Oberlausitz droht die hausärztliche Versorgung wegzubrechen. Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen bezeichnet die Versorgungsgrade in den Landkreisen Görlitz und […]

Modellprojekt zur Lehrkräftegewinnung geht weiter: Die Oberlausitz macht Schule

Oktober 14, 2025November 11, 2025

Auszug aus der Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Das Kabinett der sächsischen Staatsregierung hat heute die Fortsetzung und Ausweitung des Modellprojekts ‚Lehrergewinnung in Ostsachsen – Bildungsqualität im ländlichen […]

Gute Nachrichten für die Region: Herrnhuter Bahn als Reaktivierungsprojekt in Sachsens Planung aufgenommen

September 18, 2025April 14, 2026

Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Dresden/Oberlausitz. Der Freistaat Sachsen hat die Fokuskarte der Schieneninfrastrukturprojekte überarbeitet. Darin enthalten sind jetzt sowohl die Vorbereitung der Reaktivierung der Strecke Löbau-Ebersbach als […]

Doppelhaushalt 2025/2026 – BÜNDNISGRÜNE Ergebnisse mit Fokus auf die Region Oberlausitz

Juni 27, 2025Juni 27, 2025

Dresden/Görlitz. Der Sächsische Landtag hat gestern Abend den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Darin sind zahlreiche signifikante Änderungen zum ursprünglichen Entwurf verankert, welche die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen konnte. Franziska Schubert, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]

Wie der Rotstift Görlitz Stadt und Land trifft: Kürzungspläne von CDU und SPD gefährden Versorgung, Kultur und Zusammenhalt in unserer Region

Mai 13, 2025Mai 13, 2025

Pressemitteilung von Franziska Schubert, Abgeordnete der Oberlausitz und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Dresden/Görlitz. Die von CDU und SPD geplanten Kürzungen im neuen sächsischen Doppelhaushalt haben Folgen für […]

Jugendring Oberlausitz: Kaputtgesparte Jugendarbeit hat hohen gesellschaftlichen Preis

Januar 23, 2025April 14, 2025

Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Zur Situation des Jugendrings Oberlausitz sagt Franziska Schubert, Vorsitzende und Oberlausitzer Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Fehler in der […]

Vorläufige Haushaltsführung – BÜNDNISGRÜNE stellen sich gegen Kahlschlag-Politik von CDU und SPD

Dezember 9, 2024April 14, 2025

Als BÜNDNISGRÜNE lehnen wir die Vorlage des CDU-Finanzministers ab. Der Freistaat will in den kommenden Monaten auf Kosten der Kommunen und Menschen in diesem Land sparen. In Gesprächen mit den Trägern spüre ich große Unsicherheit, weil sie nicht wissen, wie sie ihre Leute und ihre Aufgaben bezahlen sollen.

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