BÜNDNISGRÜNE zum Weltkulturerbe-Titel für die Herrnhuter Brüdergemeine Juli 26, 2024Juli 26, 2024 Dresden/Neu Delhi. Die “Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeine” in Herrnhut, Bethlehem und Gracehill sind heute in die Welterbeliste aufgenommen worden. Damit ist Herrnhut die dritte Welterbestätte in Sachsen. Franziska Schubert, Oberlausitzer…
Regierungserklärung – BÜNDNISGRÜNE: Politik ist dann gut, wenn sie den Menschen zugewandt bleibt Juni 12, 2024Juni 14, 2024 Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Dresden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die heutige Sitzung des Sächsischen Landtages mit einer Regierungserklärung zum Thema “Vorangehen. Für ein starkes und stabiles…
Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro frei Mai 30, 2024Mai 30, 2024 Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtages hat heute 1,4 Millionen Euro für die Fortführung des im vergangenen Jahr gestarteten Reparaturbonus freigegeben. Damit kann das erfolgreiche Programm fortgesetzt…
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Mai 30, 2024 Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: “Die Steuerschätzung…
Unterstützung für Gerhart-Hauptmann-Theater: Kultur als unverzichtbaren Standortfaktor stärken März 2, 2024Mai 30, 2024 „Meine Position ist und bleibt klar: Ich stehe hinter dem Gerhart-Hauptmann-Theater und unterstütze es, wo ich nur kann. Es ist ein unverzichtbarer Standortfaktor und viele Menschen fühlen sich ihm verbunden.“
Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen Dezember 18, 2023Mai 30, 2024 Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion…
BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderungen nach einem TVStud Dezember 7, 2023Mai 30, 2024 Zu den aktuellen Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Diskussionen um einen Tarifvertrag für studentische Mitarbeitende an den Hochschulen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Zur Sicherung der historischen Bibliothek des Klosters St. Marienthal Dezember 7, 2023Mai 30, 2024 Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat sich für den Erhalt dieses kulturellen und religionsgeschichtlich bedeutsamen Erbes und für den Verbleib in Sachsen engagiert. Schubert dazu: „Ich wurde vor ca.…
Haushalt beschließen – Lebensqualität vor Ort November 14, 2023Mai 30, 2024 Nach zähen Jahren der Verhandlung mit dem Sächsischen Finanzministerium hat der Landkreis Görlitz gestern von der Landesdirektion den Bescheid über die Sonder-Bedarfszuweisung für seinen Haushalt 2023/2024 erhalten. Die rund 40…
BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023 Oktober 27, 2023Mai 30, 2024 Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: “Mit der jüngsten Steuerschätzung…
Regierungserklärung – BÜNDNISGRÜNE: Politik ist dann gut, wenn sie den Menschen zugewandt bleibt Juni 12, 2024Juni 14, 2024 Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Dresden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die heutige Sitzung des Sächsischen Landtages mit einer Regierungserklärung zum Thema “Vorangehen. Für ein starkes und stabiles…
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Mai 30, 2024 Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: “Die Steuerschätzung…
Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen Dezember 18, 2023Mai 30, 2024 Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion…
Zur Sicherung der historischen Bibliothek des Klosters St. Marienthal Dezember 7, 2023Mai 30, 2024 Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat sich für den Erhalt dieses kulturellen und religionsgeschichtlich bedeutsamen Erbes und für den Verbleib in Sachsen engagiert. Schubert dazu: „Ich wurde vor ca.…
BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023 Oktober 27, 2023Mai 30, 2024 Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: “Mit der jüngsten Steuerschätzung…