Nach 20 Jahren Planung: Mein Einsatz sichert den Radweg an der S 140 Juli 21, 2026Juli 29, 2026 Auf diesen Radweg warten die Menschen zwischen Neugersdorf und Seifhennersdorf seit rund 20 Jahren. Ich bin selbst Neugersdorferin. Ich kenne die Strecke, die enge Kurve am Waldschlösschen und die Frage, […]
Entwurf zum Doppelhaushalt 27/28: Zumutung statt Zuversicht und Vision Juli 3, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Der sächsische Finanzminister Christian Piwarz (CDU) hat heute den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2027/28 in Dresden vorgestellt. Der Entwurf sieht ein Ausgabenvolumen von 26,461 Milliarden […]
Sächsischer Landtag beschließt BÜNDNISGRÜNEN Antrag für stärkeren Schutz der sorbischen Sprache Juni 25, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Der Sächsische Landtag hat gestern Abend den BÜNDNISGRÜNEN Antrag (Drs. 8/4878) und einen fraktionsübergreifenden Änderungsantrag (Drs. 8/7452) beschlossen, um den Schutz und die Förderung […]
Kommunen am Limit – Aktionstag mahnt: Strukturreform jetzt, nicht irgendwann! Juni 22, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Am heutigen Aktionstag „Kommunen am Limit“ machen Städte, Landkreise und Gemeinden bundesweit auf die kommunale Finanzkrise aufmerksam, indem sie u.a. verschiedene Einrichtungen geschlossen halten. Das […]
Sichere Geburt darf keine Frage des Wohnortes sein: BÜNDNISGRÜNE fordern landesweites Gesamtkonzept Juni 11, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Die angekündigte Schließung der Geburtshilfe am St. Johannes Krankenhaus Kamenz zeigt erneut, wie stark die geburtshilfliche Versorgung in Sachsen unter Druck geraten ist. Die […]
Görlitz hat sich für Zusammenhalt und Verlässlichkeit entschieden Mai 31, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Zum heutigen Wahlsieg von Octavian Ursu bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz erklärt Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und […]
Nach Hauseinsturz in Görlitz: BÜNDNISGRÜNE Fraktionsvorsitzende drückt Betroffenen ihr tiefes Mitgefühl aus Mai 22, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Mit großer Betroffenheit reagiert die Oberlausitzer Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert, auf die Nachricht vom Tod der […]
BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: Sachsen investiert in das, was die Menschen wirklich brauchen Mai 12, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Der Sächsische Landtag hat heute ein historisches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Knapp 4,84 Milliarden Euro fließen in den kommenden Jahren in Sachsens Infrastruktur. […]
Sächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung ein Mai 11, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Die Sächsische Staatsregierung hat Antworten auf einen Teil einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, […]
BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen – Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit April 30, 2026Juli 29, 2026 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen. Im Anschluss an die Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags unterstreicht Franziska Schubert, Vorsitzende und Sprecherin für Tierschutz der Fraktion […]