Herrnhuter Bahn wird kein Radweg Dezember 12, 2025April 14, 2026 Der Kreistag Görlitz hat am 10.12.2025 mit großer Mehrheit einem Antrag der Fraktion Bündnisgrüne/KJiK/SPD zugestimmt und damit einen Beschluss aus dem Jahr 2019 zum Bahnradweg auf der Herrnhuter Bahn aufgehoben. […]
Wie der Rotstift Görlitz Stadt und Land trifft: Kürzungspläne von CDU und SPD gefährden Versorgung, Kultur und Zusammenhalt in unserer Region Mai 13, 2025Mai 13, 2025 Pressemitteilung von Franziska Schubert, Abgeordnete der Oberlausitz und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Dresden/Görlitz. Die von CDU und SPD geplanten Kürzungen im neuen sächsischen Doppelhaushalt haben Folgen für […]
Keine Einschnitte bei der Jugendhilfe zulassen! November 29, 2024November 29, 2024 Bis zum Ende des 2. Quartals 2025 können keine Förderbescheide für die Arbeit der Träger der Jugendarbeit ausgestellt werden. Auf Landesebene wird mit einer „haushaltlosen Zeit“ für das erste Halbjahr […]
BÜNDNISGRÜNE zur Steuerschätzung Oktober 25, 2024November 5, 2024 Sachsen befindet sich in einer wirtschaftlich herausfordernden Situation. Diese wird durch die sächsische Schuldenbremse zusätzlich verstärkt. Der CDU und dem sächsischen Finanzminister ist bekannt, dass Sachsens Schuldenbremse nicht auf konjunkturelle Schwankungen und Inflation reagieren kann. Trotzdem lehnen sie notwendige Anpassungen seit Jahren ab – zum Schaden für das Land.
Letztes Plenum der Legislatur – ein Rückblick Juni 14, 2024Oktober 9, 2024 In den letzten beiden Tagen wurden im Landtag 28 Gesetze beraten. Ein ziemlicher Marathon, der aber viele gute Dinge hervorgebracht hat: Am Mittwoch ging es los mit der Regierungserklärung unseres […]
Regierungserklärung – BÜNDNISGRÜNE: Politik ist dann gut, wenn sie den Menschen zugewandt bleibt Juni 12, 2024Oktober 9, 2024 Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Dresden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die heutige Sitzung des Sächsischen Landtages mit einer Regierungserklärung zum Thema „Vorangehen. Für ein starkes und stabiles […]
Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro frei Mai 30, 2024Oktober 9, 2024 Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtages hat heute 1,4 Millionen Euro für die Fortführung des im vergangenen Jahr gestarteten Reparaturbonus freigegeben. Damit kann das erfolgreiche Programm fortgesetzt […]
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Oktober 9, 2024 Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung […]
Für eine starke Demokratie und ein zukunftsbereites Sachsen! März 15, 2024Oktober 9, 2024 Meine Bewerbung für Listenplatz 3 als Teil des BÜNDNISGRÜNEN Spitzenteams In diesem Jahr geht´s um richtig viel in Sachsen. Die große Herausforderung ist es, eine stabile Regierungsmehrheit bilden zu können, […]
Bauernproteste – ein Beitrag Januar 8, 2024Oktober 9, 2024 Ich möchte in diesem Beitrag skizzieren, warum für mich die Bauernproteste über die verständliche Kritik zu den jetzigen Regierungsentscheidungen hinaus eine zusätzliche Dimension haben. Im Kern geht es meines Erachtens […]
