BÜNDNISGRÜNE zur Steuerschätzung Oktober 25, 2024November 5, 2024 Sachsen befindet sich in einer wirtschaftlich herausfordernden Situation. Diese wird durch die sächsische Schuldenbremse zusätzlich verstärkt. Der CDU und dem sächsischen Finanzminister ist bekannt, dass Sachsens Schuldenbremse nicht auf konjunkturelle Schwankungen und Inflation reagieren kann. Trotzdem lehnen sie notwendige Anpassungen seit Jahren ab – zum Schaden für das Land.
Letztes Plenum der Legislatur – ein Rückblick Juni 14, 2024Oktober 9, 2024 In den letzten beiden Tagen wurden im Landtag 28 Gesetze beraten. Ein ziemlicher Marathon, der aber viele gute Dinge hervorgebracht hat: Am Mittwoch ging es los mit der Regierungserklärung unseres […]
Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro frei Mai 30, 2024Oktober 9, 2024 Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtages hat heute 1,4 Millionen Euro für die Fortführung des im vergangenen Jahr gestarteten Reparaturbonus freigegeben. Damit kann das erfolgreiche Programm fortgesetzt […]
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Oktober 9, 2024 Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung […]
Besuch im BSZ für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden Dezember 9, 2023Oktober 9, 2024 Ich habe das Berufsschulzentrum für Agrarwirtschaft und Ernährung in Dresden besucht. Das war ein Herzensanliegen für mich, da ich schon seit einiger Zeit mit Frau Unger, der Schulleiterin, in Kontakt […]
BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderungen nach einem TVStud Dezember 7, 2023Oktober 9, 2024 Zu den aktuellen Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Diskussionen um einen Tarifvertrag für studentische Mitarbeitende an den Hochschulen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Unternehmensbesuch bei SOLARWATT November 17, 2023Oktober 9, 2024 Ich war auf Unternehmensbesuch bei SOLARWATT Germany in Dresden. Die Solarindustrie ist ein grundlegender Baustein der Energiewende. Die heimische Produktion von Solarmodulen ist ein Schatz, den es politisch mit aller […]
Einigung zur Strompreisbrücke November 10, 2023Oktober 9, 2024 Die Ampel hat sich auf eine wegweisende Einigung zur Strompreisbrücke geeinigt, die unserer Wirtschaft Planungssicherheit bietet und gleichzeitig wertvolle Arbeitsplätze schützt. Das Strompreispaket beinhaltet nicht nur die Senkung der Strompreissteuer, […]
Nachhaltigkeit bei der Sanierung der Görlitzer Stadthalle September 28, 2023Oktober 15, 2024 Als Landtagsabgeordnete der Bündnisgrüne für Görlitz, habe ich den Antrag auf Förderung eines Nachhaltigkeitsmoduls im Rahmen der Sanierung der Görlitzer Stadthalle bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth […]
Oberlausitzer Bahnstrecken reaktivieren – jetzt handeln! September 8, 2023Oktober 9, 2024 „Es mangelt hier nicht an der Finanzierbarkeit, sondern am politischen Willen. Das nehmen wir nicht unwidersprochen hin.“
