Letztes Plenum der Legislatur – ein Rückblick Juni 14, 2024Oktober 9, 2024 In den letzten beiden Tagen wurden im Landtag 28 Gesetze beraten. Ein ziemlicher Marathon, der aber viele gute Dinge hervorgebracht hat: Am Mittwoch ging es los mit der Regierungserklärung unseres […]
Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro frei Mai 30, 2024Oktober 9, 2024 Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtages hat heute 1,4 Millionen Euro für die Fortführung des im vergangenen Jahr gestarteten Reparaturbonus freigegeben. Damit kann das erfolgreiche Programm fortgesetzt […]
Faire Mautregelung für Garten- und Landschaftsbaubetriebe: Gleiche Rechte für alle Handwerker:innen! Mai 24, 2024Oktober 9, 2024 Gärten machen uns glücklich. Und es gibt tolle Handwerker:innen, die sorgen für unsere Gärten, Parks, Landschaften. Garten- und Landschaftsbaubetriebe sowie dienstleistende Gärtner und Handelsbaumschulen sind ein bedeutender Teil unseres sächsischen […]
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Oktober 9, 2024 Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung […]
Bauernproteste – ein Beitrag Januar 8, 2024Oktober 9, 2024 Ich möchte in diesem Beitrag skizzieren, warum für mich die Bauernproteste über die verständliche Kritik zu den jetzigen Regierungsentscheidungen hinaus eine zusätzliche Dimension haben. Im Kern geht es meines Erachtens […]
Wie steht die Bündnisgrüne Fraktion im Landtag den Protesten gegenüber, Frau Schubert? Januar 8, 2024Oktober 9, 2024 Protest ist in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung legitim. Wir verstehen die Landwirte, die sich ernsthaft in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet sehen und das artikulieren. Es kommt zuviel auf einmal zusammen. Der […]
Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen Dezember 18, 2023Oktober 9, 2024 Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion […]
Besuch im BSZ für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden Dezember 9, 2023Oktober 9, 2024 Ich habe das Berufsschulzentrum für Agrarwirtschaft und Ernährung in Dresden besucht. Das war ein Herzensanliegen für mich, da ich schon seit einiger Zeit mit Frau Unger, der Schulleiterin, in Kontakt […]
Grüner Wirtschaftsdialog Dezember 8, 2023Oktober 9, 2024 Der Grüne Wirtschaftsdialog war das erste Mal in Sachsen zu Gast. Als Fraktionsvorsitzende habe ich einen Wirtschafts-Impuls gegeben und bin anschließend ins Gespräch mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus ganz unterschiedlichen […]
Unternehmensbesuch bei SOLARWATT November 17, 2023Oktober 9, 2024 Ich war auf Unternehmensbesuch bei SOLARWATT Germany in Dresden. Die Solarindustrie ist ein grundlegender Baustein der Energiewende. Die heimische Produktion von Solarmodulen ist ein Schatz, den es politisch mit aller […]
