Vorstand der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag wiedergewählt Dezember 13, 2022Oktober 9, 2024 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute im Rahmen einer Fraktionssitzung turnusgemäß ihren Vorstand gewählt.
Koalitionsfraktionen einigen sich auf Doppelhaushalt November 2, 2022Oktober 9, 2024 Die sächsischen Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD haben sich auf ihre gemeinsamen Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2023/24 geeinigt
Filmförderung in Görlitz – Bund sagt Unterstützung zu Oktober 11, 2022Oktober 9, 2024 Bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin traf sich das sächsische Kabinett heute auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Unter anderem thematisierte die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert bei diesem Gespräch die Filmakademie Görlitz.
Bund will Görlitzer Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“ unterstützen Oktober 11, 2022Oktober 9, 2024 Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil. In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien ging es auch um das Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“, das Franziska Schubert seit der Initiierungsphase begleitet und das auch von den beiden grün geführten sächsischen Ministerien unterstützt wird.
Zwei Großforschungszentren für Sachsen: Zukunftsperspektiven für die Kohlereviere im Strukturwandel September 29, 2022Oktober 9, 2024 Auf der Bundespressekonferenz wurde heute die Entscheidung zur Gründung von zwei Großforschungszentren in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier bekannt gegeben. Jeweils drei Kandidaten standen im Rahmen des Wettbewerbs im Finale.
Herr Lindner, Gaspreisdeckel jetzt! September 27, 2022Oktober 9, 2024 „Wir brauchen schleunigst den Gaspreisdeckel, denn es wird eng, insbesondere für unsere klein- und mittelständischen Unternehmen und das Handwerk. Er scheitert am Bundesfinanzminister und wir fordern ihn auf, hier endlich nachzugeben.“
BÜNDNISGRÜNE bekennen sich zur Stärkung der Kulturräume und zur Weiterentwicklung des Kulturpakts im Haushalt 2023/24 September 23, 2022Oktober 9, 2024 „Die Sorgen der Kultur angesichts des aktuellen Haushaltsentwurfs wurden auch in der Anhörung am Dienstag deutlich. Der Intendant des Gerhart-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau, Dr. Daniel Morgenroth, verwies dabei auf die Herausforderungen insbesondere für die Einrichtungen im ländlichen Raum. Kürzungen werden gerade hier empfindlich spürbar. Wer von der Attraktivität des ländlichen Raums spricht, sollte sich deshalb auch für die dort ansässige Kultur einsetzen.“
Vorsorge für Klimawandelfolgen treffen, kommunale Haushalte durch kommunales Klimabudget entlasten September 19, 2022Oktober 9, 2024 „Die Europäische Union und der Bund haben sich auf Klimaziele verständigt. Wir erleben gerade, wie wichtig die Themen Energie sparen und unabhängige Energieversorgung sind. Hier muss bewusst investiert werden, die Kommunen brauchen zielgerichtete Unterstützung. Wir schlagen als BÜNDNISGRÜNE ein kommunales Klimabudget vor.“
Energiepreise: Bund steuert nach für Handwerk und Mittelstand – auch der Freistaat Sachsen muss jetzt seiner Verantwortung nachkommen und Vorsorge treffen September 15, 2022Oktober 9, 2024 “Ich wiederhole unsere Kernforderungen nach einem sächsischen Krisenprogramm, welches Kommunen, Stadtwerke, Landeseinrichtungen, Soziales, Kultur und Sport umfasst sowie die wirtschaftlichen Bereiche, die von den Bundesmaßnahmen nicht erfasst werden.”
Rechnungshofbericht: Koalition stabilisiert kommunale Finanzen in der Pandemie Dezember 15, 2021Oktober 9, 2024 „Die gute Nachricht ist: Die kommunalen Haushalte blieben trotz der Corona-Pandemie stabil. Investitionen und Schuldenabbau konnten nahezu uneingeschränkt fortgeführt werden. Dabei sind im bundesweiten Vergleich die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die ostdeutschen Kommunen weniger einschneidend gewesen.”