Sachsen hat gewählt September 5, 2024Oktober 10, 2024 Mit 7 BÜNDNISGRÜNEN Abgeordneten gehen wir in die neue Legislatur im Sächsischen Landtag. Unser Team ist zwar kleiner geworden, unser Tatendrang aber ungebrochen. Wir kämpfen weiter.Für echten Klimaschutz, gute Bildung […]
Letztes Plenum der Legislatur – ein Rückblick Juni 14, 2024Oktober 9, 2024 In den letzten beiden Tagen wurden im Landtag 28 Gesetze beraten. Ein ziemlicher Marathon, der aber viele gute Dinge hervorgebracht hat: Am Mittwoch ging es los mit der Regierungserklärung unseres […]
Regierungserklärung – BÜNDNISGRÜNE: Politik ist dann gut, wenn sie den Menschen zugewandt bleibt Juni 12, 2024Oktober 9, 2024 Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Dresden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die heutige Sitzung des Sächsischen Landtages mit einer Regierungserklärung zum Thema „Vorangehen. Für ein starkes und stabiles […]
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Oktober 9, 2024 Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung […]
Erinnern und Handeln: Zweiter Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine Februar 24, 2024Oktober 9, 2024 Heute am 24. Februar jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine zum zweiten Mal. Ein tragischer Jahrestag, der die Zerstörung, das Leid und die unermessliche menschliche Tragödie, die dieser […]
Wie steht die Bündnisgrüne Fraktion im Landtag den Protesten gegenüber, Frau Schubert? Januar 8, 2024Oktober 9, 2024 Protest ist in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung legitim. Wir verstehen die Landwirte, die sich ernsthaft in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet sehen und das artikulieren. Es kommt zuviel auf einmal zusammen. Der […]
Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen Dezember 18, 2023Oktober 9, 2024 Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion […]
BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderungen nach einem TVStud Dezember 7, 2023Oktober 9, 2024 Zu den aktuellen Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Diskussionen um einen Tarifvertrag für studentische Mitarbeitende an den Hochschulen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023 Oktober 27, 2023Oktober 9, 2024 Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: „Mit der jüngsten Steuerschätzung […]
„Sachsen pflanzt gemeinsam – 1000 Obstbäume“ – Noch bis 4.9. bewerben! August 26, 2023Oktober 9, 2024 Habt ihr euch schon für ein Obstbäumchen beworben? Die gibt es nämlich gerade nicht mehr nur für Schulen und Kitas, sondern für alle möglichen Einrichtungen in ganz Sachsen – von […]
