BÜNDNISGRÜNE zur Hakenkreuz-Schmiererei am deutsch-sorbischen Volkstheater in Bautzen-Budyšin Februar 2, 2024Oktober 15, 2024 Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch ein Hakenkreuz an die Fassade des deutsch-sorbischen Volkstheaters in Bautzen gesprüht – nur wenige Tage nach dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer […]
Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen Dezember 18, 2023Oktober 9, 2024 Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion […]
BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderungen nach einem TVStud Dezember 7, 2023Oktober 9, 2024 Zu den aktuellen Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Diskussionen um einen Tarifvertrag für studentische Mitarbeitende an den Hochschulen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Zur Sicherung der historischen Bibliothek des Klosters St. Marienthal Dezember 7, 2023Januar 28, 2025 Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat sich für den Erhalt dieses kulturellen und religionsgeschichtlich bedeutsamen Erbes und für den Verbleib in Sachsen engagiert. Schubert dazu: „Ich wurde vor ca. […]
Haushalt beschließen – Lebensqualität vor Ort November 14, 2023Oktober 9, 2024 Nach zähen Jahren der Verhandlung mit dem Sächsischen Finanzministerium hat der Landkreis Görlitz gestern von der Landesdirektion den Bescheid über die Sonder-Bedarfszuweisung für seinen Haushalt 2023/2024 erhalten. Die rund 40 […]
BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023 Oktober 27, 2023Oktober 9, 2024 Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: „Mit der jüngsten Steuerschätzung […]
Oberlausitzer Bahnstrecken reaktivieren – jetzt handeln! September 8, 2023Oktober 9, 2024 „Es mangelt hier nicht an der Finanzierbarkeit, sondern am politischen Willen. Das nehmen wir nicht unwidersprochen hin.“
BÜNDNISGRÜNE fordern Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie August 25, 2023Oktober 9, 2024 Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich spreche mich klar und deutlich für […]
TSMC-Investition in Dresden – BÜNDNISGRÜNE: Mit Habecks Unterstützung wird in Sachsen innovativ investiert August 8, 2023Oktober 9, 2024 „Der größte Chipauftragsfertiger der Welt produziert künftig auch in Sachsen. Das ist ein starkes Signal für die Menschen und die Wirtschaft in unserem Land– wir sind ein attraktiver Standort und wettbewerbsfähig.“
Millionen für Balkonkraftwerke, Speicher und Erneuerbare – Power für die sächsische Energiewende! Juni 21, 2023Oktober 9, 2024 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung 21,5 Millionen Euro für die sächsische Energiewende auf den Weg gebracht. Darin enthalten sind 6,5 Millionen Euro, mit […]
