Pressemitteilung – Franziska Schubert

CDU vor Tabubruch – gefährlicher Kurs von Merz führt auf politisches Glatteis

Januar 29, 2025Februar 3, 2025

Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Zur heutigen Bundestagsabstimmung über Anträge der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik und zur inneren Sicherheit sagt Franziska Schubert, Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion […]

Jugendring Oberlausitz: Kaputtgesparte Jugendarbeit hat hohen gesellschaftlichen Preis

Januar 23, 2025Februar 3, 2025

Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Zur Situation des Jugendrings Oberlausitz sagt Franziska Schubert, Vorsitzende und Oberlausitzer Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Fehler in der […]

Vorläufige Haushaltsführung – BÜNDNISGRÜNE stellen sich gegen Kahlschlag-Politik von CDU und SPD

Dezember 9, 2024

Als BÜNDNISGRÜNE lehnen wir die Vorlage des CDU-Finanzministers ab. Der Freistaat will in den kommenden Monaten auf Kosten der Kommunen und Menschen in diesem Land sparen. In Gesprächen mit den Trägern spüre ich große Unsicherheit, weil sie nicht wissen, wie sie ihre Leute und ihre Aufgaben bezahlen sollen.

Keine Einschnitte bei der Jugendhilfe zulassen!

November 29, 2024November 29, 2024

Bis zum Ende des 2. Quartals 2025 können keine Förderbescheide für die Arbeit der Träger der Jugendarbeit ausgestellt werden. Auf Landesebene wird mit einer „haushaltlosen Zeit“ für das erste Halbjahr […]

Haushaltslose Zeit in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE fordern CDU und SPD zu Verantwortungsbewusstsein für das Land auf

November 22, 2024Dezember 5, 2024

Pressemitteilung, zuerst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Für 2025/2026 gibt es in Sachsen keinen Haushalt. Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) hat eine Verwaltungsvorschrift für die haushaltslose Zeit vorgelegt. „Inakzeptabel“, findet Franziska […]

Abbau der Frauenklinik in Ebersbach: Ein herber Verlust für die Oberlausitz und ihre Menschen

November 21, 2024November 21, 2024

Die Schließung der Frauenklinik in Ebersbach ist ein schwerer Schlag für die Gesundheitsversorgung und die Lebensqualität in der Oberlausitz. Dazu erklärt Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im […]

BÜNDNISGRÜNE zur Steuerschätzung

Oktober 25, 2024November 5, 2024

Sachsen befindet sich in einer wirtschaftlich herausfordernden Situation. Diese wird durch die sächsische Schuldenbremse zusätzlich verstärkt. Der CDU und dem sächsischen Finanzminister ist bekannt, dass Sachsens Schuldenbremse nicht auf konjunkturelle Schwankungen und Inflation reagieren kann. Trotzdem lehnen sie notwendige Anpassungen seit Jahren ab – zum Schaden für das Land.

Franziska Schubert, Valentin Lippmann und Christin Melcher als Fraktionsvorstand der BÜNDNISGRÜNEN wiedergewählt

September 17, 2024Oktober 9, 2024

Unser BÜNDNISGRÜNES Team im Sächsischen Landtag ist kleiner geworden, dieser Herausforderung stellen wir uns. Es braucht uns in diesem Land als politische Kraft. Wir müssen nur in die vielen Regionen Sachsens und Europas schauen, die derzeit mit Hochwasser und Überschwemmungen zu kämpfen haben. Als BÜNDNISGRÜNE werden wir nicht aufhören, diese Probleme zu benennen und Lösungen vorzuschlagen.

Das Einstein-Teleskop in die Oberlausitz holen.

August 22, 2024Oktober 9, 2024

Heute wurde bekanntgegeben, dass der Freistaat Sachsen das Kahlbaum-Areal in Görlitz gekauft hat. Somit steht der Weg offen für die Errichtung des Deutschen Zentrums für Astrophysik (DZA). Hier sollen in […]

„Neue“ Forderungen zur Herrnhuter Bahn

August 6, 2024Oktober 9, 2024

Presseinformation Ergänzend zum heutigen Artikel in der Sächsischen Zeitung „Neue Forderungen zur Herrnhuter Bahn“ in Bezug auf die Streckenreaktivierung zwischen Löbau und Zittau informiert Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete: Das Thema […]

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