Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro frei Mai 30, 2024Oktober 9, 2024 Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtages hat heute 1,4 Millionen Euro für die Fortführung des im vergangenen Jahr gestarteten Reparaturbonus freigegeben. Damit kann das erfolgreiche Programm fortgesetzt […]
Faire Mautregelung für Garten- und Landschaftsbaubetriebe: Gleiche Rechte für alle Handwerker:innen! Mai 24, 2024Oktober 9, 2024 Gärten machen uns glücklich. Und es gibt tolle Handwerker:innen, die sorgen für unsere Gärten, Parks, Landschaften. Garten- und Landschaftsbaubetriebe sowie dienstleistende Gärtner und Handelsbaumschulen sind ein bedeutender Teil unseres sächsischen […]
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung Mai 17, 2024Oktober 9, 2024 Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: „Die Steuerschätzung […]
Für eine starke Demokratie und ein zukunftsbereites Sachsen! März 15, 2024Oktober 9, 2024 Meine Bewerbung für Listenplatz 3 als Teil des BÜNDNISGRÜNEN Spitzenteams In diesem Jahr geht´s um richtig viel in Sachsen. Die große Herausforderung ist es, eine stabile Regierungsmehrheit bilden zu können, […]
Unterstützung für Gerhart-Hauptmann-Theater: Kultur als unverzichtbaren Standortfaktor stärken März 2, 2024Oktober 9, 2024 „Meine Position ist und bleibt klar: Ich stehe hinter dem Gerhart-Hauptmann-Theater und unterstütze es, wo ich nur kann. Es ist ein unverzichtbarer Standortfaktor und viele Menschen fühlen sich ihm verbunden.“
Erinnern und Handeln: Zweiter Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine Februar 24, 2024Oktober 9, 2024 Heute am 24. Februar jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine zum zweiten Mal. Ein tragischer Jahrestag, der die Zerstörung, das Leid und die unermessliche menschliche Tragödie, die dieser […]
BÜNDNISGRÜNE zur Hakenkreuz-Schmiererei am deutsch-sorbischen Volkstheater in Bautzen-Budyšin Februar 2, 2024Oktober 15, 2024 Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch ein Hakenkreuz an die Fassade des deutsch-sorbischen Volkstheaters in Bautzen gesprüht – nur wenige Tage nach dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer […]
Bauernproteste – ein Beitrag Januar 8, 2024Oktober 9, 2024 Ich möchte in diesem Beitrag skizzieren, warum für mich die Bauernproteste über die verständliche Kritik zu den jetzigen Regierungsentscheidungen hinaus eine zusätzliche Dimension haben. Im Kern geht es meines Erachtens […]
Wie steht die Bündnisgrüne Fraktion im Landtag den Protesten gegenüber, Frau Schubert? Januar 8, 2024Oktober 9, 2024 Protest ist in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung legitim. Wir verstehen die Landwirte, die sich ernsthaft in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet sehen und das artikulieren. Es kommt zuviel auf einmal zusammen. Der […]
Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen Dezember 18, 2023Oktober 9, 2024 Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion […]
