BÜNDNISGRÜNE fordern praktikable Übergangslösung für Mittelherwigsdorf September 3, 2025September 3, 2025 Pressemitteilung von Franziska Schubert, Abgeordnete der Oberlausitz und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Oberlausitz. Ab dem 5. September rollen die Züge zwischen Ebersbach und Zittau wieder. Der […]
Doppelhaushalt 2025/2026 – BÜNDNISGRÜNE Ergebnisse mit Fokus auf die Region Oberlausitz Juni 27, 2025Juni 27, 2025 Dresden/Görlitz. Der Sächsische Landtag hat gestern Abend den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Darin sind zahlreiche signifikante Änderungen zum ursprünglichen Entwurf verankert, welche die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen konnte. Franziska Schubert, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]
Wie der Rotstift Görlitz Stadt und Land trifft: Kürzungspläne von CDU und SPD gefährden Versorgung, Kultur und Zusammenhalt in unserer Region Mai 13, 2025Mai 13, 2025 Pressemitteilung von Franziska Schubert, Abgeordnete der Oberlausitz und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Dresden/Görlitz. Die von CDU und SPD geplanten Kürzungen im neuen sächsischen Doppelhaushalt haben Folgen für […]
CDU vor Tabubruch – gefährlicher Kurs von Merz führt auf politisches Glatteis Januar 29, 2025April 14, 2025 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Zur heutigen Bundestagsabstimmung über Anträge der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik und zur inneren Sicherheit sagt Franziska Schubert, Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion […]
Jugendring Oberlausitz: Kaputtgesparte Jugendarbeit hat hohen gesellschaftlichen Preis Januar 23, 2025April 14, 2025 Pressemitteilung, zunächst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Zur Situation des Jugendrings Oberlausitz sagt Franziska Schubert, Vorsitzende und Oberlausitzer Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Fehler in der […]
Vorläufige Haushaltsführung – BÜNDNISGRÜNE stellen sich gegen Kahlschlag-Politik von CDU und SPD Dezember 9, 2024April 14, 2025 Als BÜNDNISGRÜNE lehnen wir die Vorlage des CDU-Finanzministers ab. Der Freistaat will in den kommenden Monaten auf Kosten der Kommunen und Menschen in diesem Land sparen. In Gesprächen mit den Trägern spüre ich große Unsicherheit, weil sie nicht wissen, wie sie ihre Leute und ihre Aufgaben bezahlen sollen.
Keine Einschnitte bei der Jugendhilfe zulassen! November 29, 2024November 29, 2024 Bis zum Ende des 2. Quartals 2025 können keine Förderbescheide für die Arbeit der Träger der Jugendarbeit ausgestellt werden. Auf Landesebene wird mit einer „haushaltlosen Zeit“ für das erste Halbjahr […]
Haushaltslose Zeit in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE fordern CDU und SPD zu Verantwortungsbewusstsein für das Land auf November 22, 2024April 14, 2025 Pressemitteilung, zuerst erschienen bei der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen. Für 2025/2026 gibt es in Sachsen keinen Haushalt. Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) hat eine Verwaltungsvorschrift für die haushaltslose Zeit vorgelegt. „Inakzeptabel“, findet Franziska […]
Abbau der Frauenklinik in Ebersbach: Ein herber Verlust für die Oberlausitz und ihre Menschen November 21, 2024November 21, 2024 Die Schließung der Frauenklinik in Ebersbach ist ein schwerer Schlag für die Gesundheitsversorgung und die Lebensqualität in der Oberlausitz. Dazu erklärt Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im […]
BÜNDNISGRÜNE zur Steuerschätzung Oktober 25, 2024November 5, 2024 Sachsen befindet sich in einer wirtschaftlich herausfordernden Situation. Diese wird durch die sächsische Schuldenbremse zusätzlich verstärkt. Der CDU und dem sächsischen Finanzminister ist bekannt, dass Sachsens Schuldenbremse nicht auf konjunkturelle Schwankungen und Inflation reagieren kann. Trotzdem lehnen sie notwendige Anpassungen seit Jahren ab – zum Schaden für das Land.
