TSMC-Investition in Dresden – BÜNDNISGRÜNE: Mit Habecks Unterstützung wird in Sachsen innovativ investiert August 8, 2023Oktober 9, 2024 Zur Entscheidung des taiwanischen Chipherstellers TSMC, sein erstes europäisches Werk in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden zu errichten, erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der größte Chipauftragsfertiger der Welt produziert künftig auch in Sachsen. Das ist ein starkes Signal für die Menschen und die Wirtschaft in unserem Land– wir sind ein attraktiver Standort und wettbewerbsfähig. So werden gut bezahlte Arbeitsplätze in einer innovativen Branche geschaffen. Auch weitere Betriebe in Sachsen werden davon profitieren. Der Bund wird die Ansiedlung in Dresden mit fünf Milliarden Euro unterstützen – über den Klima- und Transformationsfonds des Bundes. Dafür danke ich insbesondere unserem Wirtschaftsminister Robert Habeck, der sich für die Ansiedlung stark engagiert hat. Und es zeigt auch: Das Märchen von der Deindustrialisierung Deutschlands wird nicht wahrer dadurch, dass man es ständig wiederholt. Für uns als Landespolitik ist es nun wichtig, dafür zu sorgen, dassfür dieses globale Unternehmen auch ausreichend Fachkräftezur Verfügung stehen. Weltoffenheit, Toleranz und Willkommenskultur sind Grundvoraussetzung für das Gelingen eines solchen Vorhabens.“
Vorläufige Haushaltsführung – BÜNDNISGRÜNE stellen sich gegen Kahlschlag-Politik von CDU und SPD Dezember 9, 2024 Als BÜNDNISGRÜNE lehnen wir die Vorlage des CDU-Finanzministers ab. Der Freistaat will in den kommenden Monaten auf Kosten der Kommunen und Menschen in diesem Land sparen. In Gesprächen mit den Trägern spüre ich große Unsicherheit, weil sie nicht wissen, wie sie ihre Leute und ihre Aufgaben bezahlen sollen.
Keine Einschnitte bei der Jugendhilfe zulassen! November 29, 2024November 29, 2024 Bis zum Ende des 2. Quartals 2025 können keine Förderbescheide für die Arbeit der Träger der Jugendarbeit ausgestellt werden. Auf Landesebene wird mit einer „haushaltlosen Zeit“ für das erste Halbjahr […]