„Neue“ Forderungen zur Herrnhuter Bahn

Presseinformation

Ergänzend zum heutigen Artikel in der Sächsischen Zeitung „Neue Forderungen zur Herrnhuter Bahn“ in Bezug auf die Streckenreaktivierung zwischen Löbau und Zittau informiert Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete:

Das Thema Herrnhuter Bahn bearbeite ich seit nahezu 10 Jahren mittlerweile. Es sind keine neuen Forderungen von Bündnis 90/Die Grünen, denn wir arbeiten da seit Jahren dran. Bei Streckenreaktivierungen sind wir stets an der Seite der Bürgerinitiativen und ‚entdecken‘ das Thema nicht immer nur erst zu Wahlkampfzeiten.

Es ist nicht so, dass in der Koalition die Reaktivierung der Herrnhuter Bahn beerdigt wäre. Mag sein, dass das zuständige Ministerium ein Interesse an genau dieser Aussage hat, aber wir kämpfen weiter. (Siehe Anlage Reaktion F. Schubert an StM Dulig, September 2023)

Mit der Ernennung Herrnhuts zum Weltkulturerbe wird die Sache noch wichtiger und dringlicher. Man muss die Strecken im Gesamtverbund sehen.

Ende 2018 wurde vom Pro Herrnhuter Bahn e.V. eine Petition mit über 1.800 Unterschriften an den damaligen Landrat meines Landkreises Görlitz übergeben, um den Teilrückbau der Strecke zu verhindern. Da wurde schon deutlich: Die Menschen wollen die Reaktivierung und sie setzen sich aktiv dafür ein.

Mir liegt das Thema lange schon sehr am Herzen.

Ich bin verschieden aktiv geworden, von Gesprächen mit der DB über die Nennung der Strecke im Doppelhaushalt 2023/24 inklusive Mitteleinstellungen: so wurden aufgrund Bündnisgrüner Initiative Mittel zur Reaktivierung von sechs Bahnstrecken eingestellt – darunter Ebersbach-Löbau und die Herrnhuter Bahn. Durch uns sind diese Strecken überhaupt erst namentlich erwähnt worden. Die Planung der Leistungsphasen 1 und 2 – das heißt die Grundlagenermittlung und die Vorplanung des Infrastrukturausbaus – ist für beide Strecken entsprechend aus dem Haushaltstitel finanzierbar und sollte schnellstmöglich angegangen werden.

2023 veröffentlichte das SMWA eine Potenzialanalyse für stillgelegte und zu reaktivierende Strecken. Nach einer Begutachtung durch meine Fraktion wurde hier deutlich, dass die Ergebnisse für die Herrnhuter Bahn fehlerhaft und tendenziös waren. Die Strecke wurde nicht im regionalen Kontext untersucht, sondern nur der zu reaktivierende Streckenabschnitt. Das Fahrgastpotenzial ist Berechnungen meiner Fraktion nach deutlich höher – mit dem Weltkulturerbetitel Herrnhuts müssen wir davon ausgehen, dass es noch einmal steigt.

Ich habe mich in einem Brief (Anlage) direkt an den Verkehrsminister Martin Dulig gewandt und u.a. folgende Forderungen meiner Fraktion genannt:

• Eine dauerhafte Reaktivierung der Strecke Löbau-Ebersbach wird angestrebt.

• Eine Weiterverfolgung des Reaktivierungsvorhabens Oberoderwitz-Niedercunnersdorf wird angegangen. Ich signalisiere hier, dass über Betreibermodelle oder Teststreckencharakter Gesprächsbedarf besteht und konkrete Vorüberlegungen von Akteuren aus der Region bestehen. Ich weise außerdem auf die Weltkulturerbe-Bewerbung Herrnhuts hin. Die Investitions- und Betriebskosten sind uns bewusst.

• Für beide Strecken werden die nächsten Planungsschritte, Leistungsphasen 1 und 2, umgesetzt.

Unsere Forderungen finden sich auch im Wahlprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen zur kommenden Landtagswahl am 1. September wieder, an dem ich intensiv mitgewirkt habe: „Als BÜNDNISGRÜNE werden wir stillgelegte bzw. nicht mehr bediente Bahnstrecken mit Potenzial für die Region reaktivieren. Darunter fallen die Strecken Döbeln-Meißen, Beucha-Brandis-Trebsen, Löbau-Ebersbach mit Oberoderwitz und Niedercunnersdorf („Herrnhuter Bahn“), Marien- berg-Pockau-Lengefeld und die Muldentalbahn. Für weitere sächsische Strecken werden wir eine Reaktivierung mit vertiefenden Potenzialanalysen prüfen. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken hat für uns Priorität.“

Die SPD und Verkehrminister Martin Duhlig nehmen hier eine Verhinderungshaltung ein, die für mich absolut nicht nachvollziehbar ist. Auch die CDU hat in der Wahlperiode keinerlei Interesse am Thema Streckenreaktivierungen erkennen kassen. Sowohl die Nennung der ostsächsischen Strecken als auch die Einstellung der Mittel musste gegen Widerstände erstritten werden. Wir können nicht von Klimaschutz und Verkehrswende reden und gleichzeitig Strecken zurückbauen, die für den Schienenverkehr nutzbar sind und in der Region dringend gebraucht werden. Hier braucht es ganz dringend einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik.

Wir haben damit zu rechnen, dass es ein höheres Aufkommen an Touristen und Besuchern in Herrnhut geben wird – ein Bahnhof, an dem tatsächlich gehalten wird, ist unerlässlich. Für meinen Landkreis Görlitz und ganz Sachsen ist es ein Armutszeugnis, dass eine Stadt mit dem Titel „Weltkulturerbe“ nicht an den Schienenverkehr angeschlossen ist. Vor allem, wenn das Geld dafür da ist und die Gleise schon liegen. Keiner verkennt, dass hier große Anstrengungen notwendig sind, um zu ertüchtigen. Sie sind es wert, davon bin nicht nur ich überzeugt.