SachsenSofa zur Demokratie

Am vergangenen Freitag (20.10.) nahm ich zum vierten Mal auf dem SachsenSofa Platz.

Das SachsenSofa gastiert regelmäßig in verschiedenen kleineren Städten und Gemeinden Sachsens und bietet einen Ort zum Dialog zwischen Menschen aus der Region, Personen aus Politik und Gesellschaft.

Diesmal sprach ich im Bildungsgut Schmochtitz zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Heidenau Jürgen Opitz und dem Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier zum Thema Demokratie.

Das Thema Demokratie ist hochaktuell.

Vor über dreißig Jahren war die Demokratie eins der großen Ziele, das die Friedliche Revolution verfolgte – heute scheint sie durch Unzufriedenheit und Zweifel bedroht.

In einer Zeit, in der Krisen den Alltag der Menschen bestimmen, ist es verständlich, dass die Sorgen der Menschen wachsen. Möglicherweise ist Demokratie in den Formaten, wie wir sie leben, aber auch reaktionsträge – bzw. sind es die geschaffen bürokratischen Strukturen?

Ich glaube, es braucht das Ausprobieren neuer oder anderer Formate bei Beteiligung und Entscheidungen. Möglicherweise wäre die Akzeptanz für Entscheidungen höher, wenn viele verschiedene Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen, z. B. Alter, Ausbildung und Geschlecht, zusammenarbeiten und entscheiden würden. Ich glaube durchaus, dass insbesondere aus der Tradition der Friedlichen Revolution heraus hier eine Kultur anderer Beteiligungsformate mal deutlich stärker gewesen ist, als sie in den letzten 3 Jahrzehnten genutzt wurde.

Wir haben auf der kommunalen und auf der Landesebene Möglichkeiten für mehr direkte Demokratie geschaffen, das war immer ein zentrales Anliegen von BÜNDNISGRÜNE-Fraktion Sachsen. Ich merke jedoch, dass diese Instrumente noch nicht so bekannt sind und noch unzureichend genutzt werden. Wie kommt man also dahin, das, was man hat, anzuwenden, um dadurch mehr Vertrauen zu schaffen, weil mehr Menschen beteiligt sind? Und wie kriegt man Verwaltungsstrukturen dazu, mitzuziehen und sich ihrer Verantwortung für mehr Zufriedenheit in der Gesellschaft bewusst(er) zu werden?

Wir brauchen aber auch jenseits der Strukturfragen Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Demokratie ist anstrengend, aber lohnt sich.

Aus dem Publikum kamen spannende Fragen. Nehmt euch die Zeit und schaut euch die Videoaufzeichnung mal an:

Übrigens, im April erschien ein Artikel über meinen Standpunkt zur Migrationspolitik im Cicero, dieser kann HIER gelesen werden.