Liebe Interessierte,
liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer,
liebe Freundinnen und Freunde,
mein GRÜNES FENSTER ist wieder da! Mit diesem Newsletter möchte ich Euch und Ihnen einen Einblick in meinen Alltag als Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende geben und meine Arbeit im Landtag, in Sachsen und meinem Heimatlandkreis Görlitz vorstellen.
Ich möchte Euch und Sie auf dem Laufenden halten, interessante Projekte und Menschen vorstellen und zeigen, wofür ich mich engagiere.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und bin für Euch und Sie jederzeit erreichbar!
Herzlich
Eure Franziska Schubert
Fraktionsvorsitzende
Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin
BÜNDNISGRÜNE Fraktion Sachsen
Franziska im Landtag
Ende 2022 wurde der Sächsische Doppelhaushalt 2023/24 beschlossen und wir haben viele BÜNDNISGRÜNE Erfolge vorzuweisen. Uns war wichtig, das große Ganze in den Blick zu nehmen und einen umfassenden Haushalt zu beschließen, der sowohl Stabilität als auch die notwendige Flexibilität für Veränderungen bietet.
Wir konnten einiges bewegen und als Sprecherin unserer Fraktion für Haushalts- und Finanzpolitik freut es mich besonders, dass wir Mittel für wichtige BÜNDNISGRÜNE Kernthemen bereitgestellt haben: die Klimaanpassung in den Kommunen, klimafreundlichen Verkehr, Naturschutz, Tierschutz und den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren.
Auch im gesellschaftlichen Bereich konnten wir vieles erreichen: Mehr Geld gibt es für Kultureinrichtungen, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum, Demokratieprojekte und Gleichstellung. Außerdem stärken wir das Handwerk, den Sportbereich und ein barrierefreies Sachsen.
Kinder und Jugend liegen uns besonders am Herzen – sie sind die Zukunft und brauchen besondere Förderung. Mit dem Haushalt bauen wir den Kinderschutz sowie Kitas und Schulen aus, weiten das sächsische Interrail-Programm aus und stärken die Schulsozialarbeit.
Weitere Erfolge konnte meine Fraktion verzeichnen mit den Beschlüssen zu einem Masterplan Kinderschutz, dem Zeugnisverweigerungsrecht Sozialarbeit, der Sprachförderung in Kitas und jetzt der Novellen von Hochschul- und Kitagesetz.
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich am 24. Februar gejährt – ein Jahr voller Leid, Angst und Schmerz, vor allem für die ukrainischen Kinder. Zum Jahrestag des Kriegsbeginns eröffneten wir im Landtag die Ausstellung “Kinder malen im Krieg”, die mich sehr berührt hat. Zum Thema der Waffenlieferungen hielt ich eine Rede im Landtag und sprach darüber – neben anderen Themen – auch im Podcast mit Annette Binninger von der Sächsischen Zeitung.
Anfang März hat das Sächsische Kabinett in Brüssel getagt. Europapolitik stand im Mittelpunkt der Gespräche und ich habe die Chancegenutzt, mich mit unserer BÜNDNISGRÜNEN Europaabgeordneten Anna Cavazzini imEuropäischen Parlament zu treffen und mich mit ihr über Themen wie Energiepolitik, Strukturwandel, die Ukraine und Europa auszutauschen.
Über das Thema Zuwanderungsprach ich Ende März beim „Grünen Sofa“ mit meiner Kollegin Petra Čagalj Sejdi und dem Landrat des Landkreises Mittelsachsen, Dirk Neubauer. Wir erörterten die Probleme und Lösungen bei der Integration ausländischer Arbeitskräfte durch die sächsischen Kommunen.
Ein Knackpunkt blieb der Beitritt zum Härtefallfonds des Bundes. Mit dem Härtefallfonds werden Rentnerinnen und Rentner der ehemaligen DDR entlastet. Ein Beitritt Sachsens hätte die Auszahlungen verdoppelt. Leider blieb es an der CDU hängen, dass der Beitritt nicht zustande kam. Als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion setzen wir uns weiter für eine wirtschaftliche, soziale und strukturelle Angleichung von Ost und West ein.
Franziska in Görlitz
Auch in meinem Landkreis Görlitz war ich wieder viel unterwegs. Im Januar unterstützte ich meinen Freund Enno Deege dabei, eine alte Feuerwehr mit Drehleiter für die Ukraine zu beschaffen. Das war ein voller Erfolg und das Fahrzeug ist inzwischen auch in Ternopil angekommen, wo es zur Bergung von Menschen aus Hochhäusern eingesetzt wird.
Ende Januar fand in Görlitz das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus statt. Ein wichtiger Tag gegen das Vergessen, der mich immer wieder daran erinnert, was für ein wertvolles Gut unsere Demokratie ist. Sie gilt es zu schützen.
Im Februar ging es bunt zu – erst mal war das ZDF zu Gast, um ein Jahr nachdem Start der Ukrainehilfe in meinem Görlitzer Regionalbüro zu schauen, wie es nach dem Sommer weiterging. Im Juni hatten wir die ehrenamtliche Arbeit eingestellt und an die Behörden abgegeben – einzelne Projekte wie die psychologische Beratungsstelle laufen aber nach wie vor weiter.
Dann unterstützte ich außerdem die Görlitzer soziokulturelle Szene dabei, einen gemeinsamen CarSharing-Transporterzu finanzieren. Damit werden demnächst die einzelnen Träger – wie die Rabryka oder das CamilloKino – beimTransport von Material entlastet. Und gut für die Umwelt ist es auch!
Am 10.2. war ich zur Verleihung desInternationalen Brückepreises eingeladen. In diesem Jahr ging er an Herta Müller, die für ihre herausragende literarische Arbeit gewürdigt wurde. Sie behandelt in ihren Texten Themen wie Diktatur, Krieg, Verfolgung, aber auch Freiheit, Gerechtigkeit und Widerstand. Eine beeindruckende Frau, die selbst erfahren musste, wie es ist, bespitzelt und verhört zu werden.
Ende Februar durfte ich dann gemeinsam mit meiner Kollegin Lucie Hammecke die Ausstellung „Solche Leute gibt’s hier nicht?! Queeres Leben im ländlichen Sachsen” in meinem Görlitzer Büro eröffnen. Das war ein schöner Abend mit spannenden Gesprächen, der für mich auch noch mal deutlich gemacht hat: Auch die ländlichen Räume sind vielfältig, und Akzeptanzarbeit ist hier ganz besonders wichtig.
Im März war ich wieder viel in Görlitz unterwegs. Zuallererst bei CASUS, dem Centre for Advanced Systems Understanding. Ein langer Titel, dahintersteht, die datenintensive Systemforschung neu zu denken. Bis das alte Kondensatorenwerk an der Neiße bezogen werden kann, werden die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Werk I des ehemaligen Waggonbaus untergebracht. Hier passiertinternationale Spitzenforschung – das finde ich super und unterstütze ich gern.
Ein anderes Projekt mitten im Herzen der Stadt Görlitz ist das Waidhaus. Das habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Kassem Taher Saleh (MdB) und dem Görlitzer Kulturbürgermeister Benedikt Hummel besucht. Das Waidhaus ist nicht nur ein markantes Gebäude mit einer spannenden Geschichte, sondern war auch lange ein Haus für das Handwerk. Wie es mit dem Waidhaus weitergeht, darüber haben wir gesprochen und ich werde Sie und euch darüber auf dem Laufenden halten. Ich glaube, da wird noch ganz viel Gutes passieren.
Ende März ging es dann zum CYRKUS – aber nicht für eine Show, sondern um einen Fördermittelbescheid zu übergeben. Der CYRKUS zieht nämlich neben die CASUS-Wissenschaftler ins Werk I und bekommt endlich wieder große Räume für die vielen tollen Angebote. Mit dem Geld aus PMO-Mitteln (also aus den Vermögen der ehemaligen DDR-Parteien und -Massenorganisationen) wird die Sanierung der ehemaligen Küche und des ehemaligen Speisesaals finanziert, weswegen der Bescheid an die KommWohnen als Objekteigentümerin ging. Ich bin schon gespannt, wie sich der kleine „Campus“, der da zwischen Rabryka, CASUS und CYRKUS entsteht, entwickeln wird.
Zuletzt stand ein Besuch bei den Görlitzer Werkstätten an. Hier arbeiten über 300 Menschen mit Behinderungen und erhalten Förderung bei der Berufsbildung und z.B. im kulturellen und sportlichen Bereich. Die vielfältigen Angebote habe ich mir angeschaut und bin mit Betreuerinnen und Mitarbeitenden ins Gespräch gekommen.
Franziska in Sachsen
#WeStandWithUkraine
Das Thema Ukraine beschäftigte mich nicht nur im Landtag und in Görlitz. Im März war ich zur Veranstaltung „Wer will welchen Frieden?“der Heinrich-Böll-Stiftung eingeladen. Gemeinsam mit der ukrainischen Historikerin Svitlana Telukha und der Leipziger Autorin Tina Pruschmann sprach ich über die Situation in der Ukraine seit Kriegsbeginn und wie der Krieg auch in Sachsen wahrgenommen wird.
Auf dem Landesparteitag beschloss mein BÜNDNISGRÜNER Landesverband nicht nur einen wirtschaftspolitischen Leitantrag, es wurde auch viel diskutiert über die aktuelle politische Lage, die anstehenden Kommunal-und Landtagswahlen und unsere Positionen bei den Themen Inklusion, Geschlechtergerechtigkeit, Bergbau, Verkehrswende, Migrationspolitik und Verfassungsschutz. Ich freue mich immer, wenn die Landesversammlung stattfindet – da trifft man tolle Menschen aus ganz Sachsen und kommt so richtig ins Debattieren.
Ende März war ich dann noch zu Gast beim SachsenSofa zum Thema Inflation und Preishoch. Eine spannende Runde, bei der ich wieder gemerkthabe, dass ganz unterschiedliche Positionen am Ende einen regen Austausch bieten.
Ein kleiner Ausblick
In diesem Jahr wird noch ganz viel passieren – gerade mit Blick auf die kommenden Kommunal- und Landtagswahlen. Ich freue mich sehr darauf und halte euch währenddessen auf Instagram, Facebook und Twitter auf dem Laufenden.
Passt auf euch auf, seid freundlich und mutig und genießt den Sommeranfang, so gut es nur geht.
Herzlich
Eure Franziska