GRÜNES FENSTER – Herbst 2021 Liebe Interessierte, Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer, Liebe Freundinnen und Freunde, mein GRÜNES Fenster ist wieder da! Regelmäßig möchte ich Euch und Ihnen mit diesem Newsletter wieder Einblicke in meinen politischen Alltag ermöglichen – Ihnen und Euch meine Arbeit im Landtag, in Sachsen und in meinem Heimatlandkreis Görlitz vorstellen. Ich möchte Sie und Euch auf dem Laufenden halten, interessante Projekte und Menschen vorstellen und zeigen, wofür ich mich engagiere, wo ich stehe und wofür ich mich einsetze. Eure/ Ihre Franziska Schubert Fraktionsvorsitzende und Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag #blickhinterdiekulissen Ihr wollt wissen, was mich motiviert, in der Politik jeden Tag mein Bestes zu geben und wie ich überhaupt dazugekommen bin? Dann schaut doch mal in dieses Video rein. #streckenreaktivierung Politisch war die Streckreaktivierung der Herrnhuter Bahn dieses Quartal besonders im Fokus: Zusammen mit meinen Kreistagskolleg:innen engagiere ich mich seit Langem. Zusammen mit dem Verein „pro Herrnhuter Bahn“ haben wir eine Petition an den Landkreis Görlitz übergeben – mit über 1.800 Unterschriften. Im August wurden dann die Ergebnisse eines Basisgutachtens zur Reaktivierung von Bahnstrecken im Freistaat Sachsen vorgestellt. Endlich wird Streckreaktivierung angegangen. Mehr zum Thema findet ihr hier… Im September war Tilo Moritz, der Geschäftsführer des FöJ Valtenbergwichtel aus Neukirch, bei mir im Landtag zu Besuch. Seit vielen Jahren engagiere ich mich für die Freiwilligendienste in Sachsen und ganz besonders von Herzen für das Freiwillige Ökologische Jahr. Wir haben unter anderem über das Thema Bildung für Nachhaltige Entwicklung gesprochen. Mehr lesen… Zu Besuch im Landtag waren auch junge Menschen der Grünen Jugend Sachsen. Wir sind einander verbunden in unserem Engagement für Klimaschutz, für eine Gesellschaft, in der Alle gesehen werden und Jugend deutlich stärker als bisher einbezogen wird. Mehr lesen… Zusammen mit meiner Kollegin Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin unserer Fraktion, war ich in Zwickau bei den DPFA-Schulen. Ich mag die Philosophie dieser Gemeinschaftsschulen und ihren Ansatz der Chancengleichheit sehr. Mehr lesen... #zukunftsinvestitionen Im Plenum Ende September kam es in Dresden zu spannenden Diskussionen: Es ging um das Thema Wald, den Beschluss des Landarztgesetzes und die Möglichkeit Schulden zu machen: Momentan diskutieren wir mit den Koalitionspartnerinnen eine Änderung der Sächsischen Verfassung. Dazu gehört auch, die Schuldenbremse anzupassen und die Tilgungszeit für die Corona-Schulden zu verlängern. Eine Verfassungsänderung ist etwas Besonderes – darum nehmen wir uns die nötige Zeit. Außerdem habe ich mich dafür stark gemacht, dass meine Lieblingshochschule, die Hochschule Zittau/ Görlitz, für das Vorhaben „Zukunftsort Oberlausitz“ 5 Millionen Euro aus dem Vermögen von Parteien und Massenorganisationen der DDR bekommt – eine wirklich sinnvolle Verwendung des Geldes und ein starkes Signal an die jungen Menschen in der Oberlausitz! Mehr lesen… #klimastreik Aber Politik findet nicht nur im Plenum statt – sondern auch auf der Straße. Genau deshalb war ich am 24. September beim globalen Klimastreik in Görlitz dabei: Als Critical Mass Görlitz zog ein fröhlicher Fahrradzug durch die Europastadt, dem sich viele Menschen anschlossen. Zusammen sind wir Viele – und das gibt Zuversicht. Gemeinsam können wir etwas bewegen – und wir müssen es auch. Es geht um viel. Mehr lesen… Protestiert habe ich Mitte September auch gegen den Braunkohleabbau im polnischen Turów sowie bei einer Spontandemo gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass. Denn es ist wichtig, Zeichen zu setzen und seine Positionen nicht nur im geschützten Plenum vor anderen Politiker:innen zu vertreten, sondern auch jederzeit und überall im Alltag und auf der Straße, in Kontakt mit Bürger:innen. Wahlkreiswoche im Juli Ich habe mich mit dem Geschäftsführer der Euroregion Neisse e.V. (ERN) getroffen. Die ERN fördert seit Jahren grenzüberschreitende Projekte und bringt so die Menschen im Dreiländereck PL-D-CZ näher zusammen. Mein Leben ist geprägt durch das trilaterale Miteinander in meiner Heimatregion und ich schätze die Euroregion sehr – deshalb liegt mir die Arbeit des ERN so am Herzen und ich freue mich immer wieder über spannende Gesprächstermine. Mehr lesen… #niewieder Bewegend waren auch die Eröffnung der Görlitzer Synagoge und die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Mauerbaus – ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus in einer immer weiter aufgeheizten Gesellschaft! Der antisemitische Film, der an der BSZ Löbau gezeigt wurde, und der Vorfall im Leipziger Hotel Westin sind nur einige Beispiele, weswegen es gerade jetzt nötig ist, sich in Sachsen Antisemitismus gegenüberzustellen. Als Bündnisgrüne mit Parteiwurzeln in den Widerstands- und Oppositionsgruppen der DDR sind mir persönlich solche Gedenktage wichtig. Ich wünsche mir sehr, dass es uns gelingt, all das, was passiert ist mit unserer innerdeutschen Geschichte, zu bewahren und in Bezug zu setzen zum Wert von Demokratie und Grundrechten. Mehr lesen… Außerdem durfte ich am 2. Juli bei der Verleihung der Auszeichnung „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ in Görlitz teilnehmen – es war ein toller Moment zu sehen, wie die DPFA-Regenbogen-Grundschule diesen Titel erhält. Courage, Respekt und Toleranz halten unsere Gesellschaft zusammen. Es ist gut, wenn der Einsatz dafür schon in der Grundschule beginnt. Mehr lesen… #sommerdergutengeschichten Nach einer letzten arbeitsreichen Plenarwoche vor der Sommerpause – Ende Juli – traf ich mich mit meiner Landtagskollegin Lucie Hammecke und unserer Brandenburger Kollegin Ricarda Budke auf ihrer Radtour unter dem Motto „Im Osten geht die Sonne auf“ in Görlitz. Während die beiden weiterradelten blieb ich in Görlitz – um mir Zeit für Kunst und Kultur in Görlitz zu nehmen. Hier sind tolle Ideen von Görlitzer:innen zu finden… Beim OSTWESTPOETRY in Löbau ging es um die noch immer bestehenden Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern – und um Wörter, Reime, Poetry. Nach jedem Text wurde über das Gesagte diskutiert. Es war ein super interessanter Austausch und eine Ehre dabei zu sein. Mehr lesen… #kunst&kultur Bei der Eröffnung der Görlitzer ART 2021/22 drehte sich alles um die Kunst und die Menschen, die sie schaffen. So etwas beeindruckt und inspiriert mich. Es ist großartig, dass so etwas in Görlitz verwirklicht wird. Das braucht es. Nicht nur, weil dadurch wieder deutlich wird, dass in der Europastadt Moderne, Kreativität, Offenheit und ja – auch Kontroverse ein Zuhause haben. Es ist Ausdruck von europäischer Urbanität und gerade in Zeiten, wo auch in der Oberlausitz Grund- und Freiheitsrechte recht unterschiedlich interpretiert werden, empfinde ich das als Schatz. Mehr lesen… #zeitfürzukunft Außerdem war ich im Naturschutzpark Görlitz eingeladen. Es ging um Investitionen in Form des sogenannten „Zukunftsplans 2025“, der den Tierpark mit Mitteln für den Strukturwandel fördert. Ich begleite das als regionale Abgeordnete sehr gern und nicht nur als Tierpatin für eine Rote Pandadame. Denn ich bin vom Konzept des Tierparks mit dem Schwerpunkt Artenschutz wirklich begeistert. Es ist gut, zu erleben, wie der Tierpark sich immer weiterentwickelt und einen so wertvollen Beitrag in vielerlei Hinsicht leistet. Mehr lesen… Im September war ich mit unserer Bündnisgrünen Justizministerin Katja Meier unterwegs. Wir waren bei der Einweihung des „Hauses des Jugendrechts“ und haben mit der Hochschule Zittau/Görlitz gesprochen – über die Rolle von Frauen hier in Ostsachsen und darüber, wie wichtig es ist, dass sie gestärkt und bestärkt werden. Mehr lesen… #neulandgewinner Auch dieses Jahr war ich beim Überlandfestival im Kühlhaus Görlitz dabei und durfte die Eröffnungsrede halten – es war mir eine Ehre und ist für mich als Mitglied der Neulandgewinner:innenbewegung eine Herzenssache. Die vielen Transformationen unserer Zeit finden vor allem in ländlichen Räumen wie unter einem Brennglas statt: Energiewende, Agrarwende, Mobilitätswende, gesellschaftliche Polarisierungen. Um Übergänge zu gestalten, arbeiten und engagieren sich viele Frauen und Männer, um Gemeinschaft zu stiften, Diskurse anzustoßen und ganz aktiv zu zeigen, dass es anders gehen kann. Das ist wichtig! Mehr lesen… #herzenssache Ende September auf dem Herbstfest im Kühlhaus Görlitz haben Julia Gabler, Stefan Nolte, Anja Nixdorf-Munkwitz, Markus Füller und ich gemeinsam aus unserem Buch: „Wir machen das schon – Lausitz im Wandel“ vorgelesen – ein wirklich schöner Nachmittag und ein empfehlenswertes Buch 😉 Mehr lesen… #kommunalpolitik Ende Juni ging es für mich nach Grimma: Der Kreisvorstand des Sächsischer Städte- Gemeindetag im Landkreis Leipzig hatte mich eingeladen, zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen Rede und Antwort zu stehen. Da habe ich gern zugesagt. Ich mag solche Termine: sie sind herausfordernd und ich habe direkt die Stimmen aus der Praxis. Fast alle Bürgermeister:innen des Landkreises und der Landrat waren da. Ich hatte einiges mitgebracht und wir haben ordentlich diskutiert. So ging’s von kommunalen Finanzen über die geplante Änderung des Kommunalrechts bis hin zu Strukturwandel, Förderung Siedlungswasserwirtschaft, Breitbandausbau, Investitionen. Zuhören, sich der Diskussion stellen, argumentieren, Kontroversen aushalten und die Bereitschaft, was zu lernen – für mich Basis meines politischen Verständnisses. Mehr lesen… #bündnisgrüneFraktion Unsere Bündnisgrüne Fraktionsklausur war dieses Jahr Anfang September in Chemnitz. Am zweiten Tag war ich mit meinem Kollegen Gerhard Liebscher im Sächsischen Textilinstitut unterwegs. Mir macht das viel Spaß, solche innovativen Unternehmen und Unternehmer:innen zu besuchen und kennenzulernen, die so offen zeigen, was alles jetzt schon möglich ist. Mehr lesen… Im September war ich in Plauen und Grünbach unterwegs. Wir waren zusammen mit meinem Kollegen Gerhard Liebscher von der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen, der Europaabgeordneten Anna Cavazzini und den Bundestagskandidaten Olaf Horlbeck und Kassem Taher Saleh auf einer spannenden Tour durch Plauen unterwegs und haben in Grünbach ein innovatives Textilunternehmen besucht. Mehr lesen… #allesistdrin Mitte September ging es für mich nach Leipzig. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Robert Habeck, unsere Bündnisgrünen Vorsitzenden, waren zusammen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Für mich der eindrucksvollste Satz des Abends war folgender: „Die Wirklichkeit ist radikal.“ – bezogen auf die Auswirkungen des Klimawandels, zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung und der Notwendigkeit, eine Politik zu machen, die darauf Antworten gibt und bereit ist, Regeln neu zu gestalten. Wir haben zudem 30 Jahre Bündnisgrüne in Sachsen gefeiert. Wir stehen für Freiheit, Ökologie und Gleichberechtigung. Wir haben in Sachsen erstmals Regierungsverantwortung übernommen und lernen. Mehr lesen… Thementage In den Fokus rückten in den letzten Monaten Seenotretter:innen, die oftmals ihr Leben riskieren um andere zu retten. Statt sie zu kriminalisieren, sollte ihre Arbeit anerkannt und respektiert werden. Mehr lesen… Außerdem wichtig war natürlich der Christopher Street Day – der zu verschiedenen Zeitpunkten in ganz Deutschland gefeiert wird und daran erinnert, dass alle Menschen im Kern gleich sind und den gleichen Respekt der Gesellschaft verdienen – der Landesaktionsplan Vielfalt des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung arbeitet übrigens genau darauf hin. Mehr lesen… Im September stand der Weltfriedenstag im Fokus, denn Frieden darf kein Privileg sein! Mehr lesen… #demokratie&frieden Demokratie geht uns alle an, im September zum Tag der Demokratie war es mir wichtig klarzumachen: bringt euch ein, setzt eure Ideen um, schafft euch die Welt, in der ihr leben wollt! Mehr lesen… Am Tag der deutschen Einheit beschäftigte mich der Gedanke der fortwährenden Unterschiede zwischen Ost und West und was nötig ist, um unsere gesamtdeutsche Gesellschaft zusammenzuhalten. Mehr lesen… Der Welttierschutztag im Oktober erinnerte daran, dass der Schutz von Tieren elementar ist. Ein entsprechender Antrag der Bündnisgrünen Fraktion wurde im Septemberplenum diskutiert. Mehr lesen… #contactme Ihr wollt einmal hinter die Kulissen schauen? Hautnah miterleben wie Politik entsteht und was wir Politiker:innen den ganzen Tag so machen? Seit Neuestem sind Besucher:innengruppen im Landtag wieder möglich – und zwar virtuell! Mehr lesen… Ich habe mein Büro am Görlitzer Wilhelmsplatz auf der Jakobstraße 31 offiziell eröffnet! Unter regionalbuero_goerlitz@franziska-schubert.de könnt ihr Termine mit mir vereinbaren und auf meinen sozialen Netzwerken gebe ich meine Sprechstunden bekannt.
