GRÜNES FENSTER – Frühling 2021

Liebe Interessierte,

Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer,

Liebe Freundinnen und Freunde,

mein GRÜNES Fenster ist wieder da! Regelmäßig möchte ich Euch und Ihnen mit diesem Newsletter wieder Einblicke in meinen politischen Alltag ermöglichen – Ihnen und Euch meine Arbeit im Landtag, in Sachsen und in meinem Heimatlandkreis Görlitz vorstellen. Ich möchte Sie und Euch auf dem Laufenden halten, gute Projekte und Menschen vorstellen und zeigen, wofür ich mich engagiere, wo ich stehe und wofür ich mich einsetze.

Dieses Jahr wird weiterhin von der Corona-Pandemie geprägt sein. Wir befinden uns in turbulenten Zeiten, umso wichtiger ist es, die Hoffnung nicht aufzugeben und nach vorn in Richtung Zukunft zu arbeiten. Das mache ich jeden Tag und ich weiß, das tun Sie, das tut Ihr auch. Bleiben wir zusammen und bleiben wir gesund.

Eure Franziska Schubert

Fraktionsvorsitzende und Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin

Landtagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Sächsischen Landtag

Corona und der Doppelhaushalt für 2021/22

bestimmen derzeit die Geschäfte des Sächsischen Landtages maßgeblich. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie setze ich mich als Fraktionsvorsitzende für eine umfassende, gesetzlich geregelte Parlamentsbeteiligung ein, denn wir Landtagsabgeordnete bekommen die Rückmeldungen von den Menschen aus unseren Wahlkreisen. Seit über einem Jahr werden Grundrechte zugunsten des Infektionsschutzes eingeschränkt. Das ist notwendig, darf jedoch nicht als normal betrachtet werden – auch nicht nach einem Jahr. Und wir merken das an den Reaktionen der Menschen, die nach jeder MPK kritischer werden.

Wir benötigen weiterhin Besonnenheit, einen klaren Kurs, Achtsamkeit und Vernunft statt Polemik. Es ist wichtig, dass wir auch weiterhin eine Überlastung unseres Gesundheitssystems vermeiden, um allen, die medizinische Hilfe brauchen, auch helfen zu können. 

Wir Bündnisgrüne stehen für wissenschaftsbasierte Entscheidungen und eine Fehlerkultur. Wir nehmen eine zunehmende Vertrauenskrise in der Politik wahr. Die Bundeskanzlerin hat einen Fehler eingeräumt. Fehlerkultur verdient Respekt und wie ich das bereits früher gesagt habe: Politik, die zeigt, dass sie lernen kann, gewinnt an Glaubwürdigkeit. Mit transparenter Kommunikation und klaren Linien gewinnt man Vertrauen zurück. Hier sind wir Alle in der Verantwortung. Dazu habe ich auch in der Sächsischen Zeitung einen Gastbeitrag verfasst. Auch die Süddeutsche Zeitung hat meine Gedanken dazu aufgegriffen.

Weitere Positionen von mir und meinen Kolleg:innen findet Ihr hier.

Franziska zum Doppelhaushalt 2021/22

Im Mai soll der Doppelhaushalt im Plenum des Landtages beschlossen werden. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Klimafonds eingebracht. Er wird folgende Schwerpunkte haben:

1. Investitionen in Klimaanpassung und -resilienz: In die Anpassung kommunaler Infrastrukturen sowie in Energieeffizienz- und Wassersparmaßnahmen für Unternehmen 

2. Grüne Wirtschaftszweige stärken – in den Bereichen Landwirtschaft und Tierhaltung, Forstwirtschaft, Imkerei, Fischerei und Aquakultur

3. Wasser-, Ressourcen- und Energiemanagement für Sachsen verbessern

4. Zivilgesellschaftliche Initiativen im Bereich Klima-, Arten- und Biotopschutz stärken

Weitere Informationen zu den Doppelhaushaltsverhandlungen findet Ihr hier.

Franziska zum Finanzausgleichsgesetz (FAG)

Vor der Osterpause wurde auch das „Dritte Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen“ (FAG) verabschiedet. Das war ein Novum. Wir sind hier als Parlament einen unkonventionellen Weg gegangen, indem wir das FAG sozusagen ‚außer der Reihe‘ verabschiedet haben. Normalerweise geschieht das immer zum Haushaltsplenum. Doch die Pandemie erfordert Flexibilität und das Parlament hat in dieser Legislatur schon wiederholt bewiesen, dass es flexibel ist und ermöglicht, was nur geht.

Konkret ging es darum, dass unter anderem die pandemiebedingte Erstattung der Elternbeiträge auf den Weg kommt und genaue Zahlen Sicherheit für die Kommunen geben. 

Wir BÜNDNISGRÜNE stehen grundsätzlich für eine Weiterentwicklung des sächsischen FAGs. Bedarfsorientierung und Tragfähigkeit sind und bleiben für uns dabei wesentliche Betrachtungsgrößen. Deshalb freut es mich, dass wir mit dem Beschluss einen ersten Schritt auf diesem Weg gemacht haben. Beispielsweise mit der neu eingeführten Basisfinanzierung, von der kleinere Gemeinden überdurchschnittlich profitieren, da sie nicht einfach nach Köpfen verteilt wird, sondern tatsächlich den Anspruch verfolgt, einen festen Sockel zur Verfügung zu stellen. 

In der öffentlichen Sachverständigenanhörung wurde deutlich, dass es seitens der Kommunen Bedarf zur Nachjustierung gibt. Die Koalitionsfraktionen haben daraufhin einen Änderungsantrag für das FAG entwickelt, das im Finanzausschuss mit Mehrheit beschlossen wurde. Zudem werden wir als Regierungsfraktionen Änderungsanträge ins Verfahren geben, die außerhalb des FAGs für die Kommunen wirken. Wir werden mehr Mittel für Investitionen in den Schulhausbau über das parlamentarische Verfahren einbringen sowie kommunale Investitionen in Klimaanpassung über einen Sächsischen Klimafonds ermöglichen.

Meine Rede im Sächsischen Landtag zum FAG kann hier nachgehört werden.

Franziska trifft ein Luftfilter-Start-Up in Neugersdorf

Franziska bei ihren Patentieren am Internationalen Tag des Artenschutzes

Franziska engagiert sich gegen Rechts

Franziska schreibt mit: „Wir machen das schon – Lausitz im Wandel“ 

Franziska auf dem Grünen Sofa mit Ministerin Katja Meier

Franziska zum Internationalen Frauentag

Zum Weltfrauentag haben sich mein Team und ich etwas Besonderes überlegt. Wir haben zahlreiche Themen auf Facebook aufgegriffen, bei denen Frauen gegenüber Männern benachteiligt werden. Schaut gern vorbei! Bodyshaming, Femizide, die Frauenquote, die Pille und Frauenhass im Netz – das Private ist politisch; das gilt heute noch genauso wie damals. 

Bodyshaming: Bodyshaming bedeutet Diskriminierung, Mobbing, Demütigung oder Beleidigung von Menschen, weil ihr Körper nicht dem Schönheitsideal entspricht. Bodyshaming kann Menschen kaputt machen und sie ernsthaft an sich zweifeln lassen. Hier geht es zum Facebook-Post.

Femizide: Die Tötung von Frauen (und Mädchen) wegen ihres Geschlechtes bezeichnet man als Femizid. Laut einer Studie der UN waren 2017 von den 87.000 weltweit umgebrachten Frauen, 50.000 Frauen Opfer eines intimen oder familiären Femizides. Frauen sind – insbesondere infolge der Pandemie – nicht nur besonders häufig Opfer sexualisierter Gewalt oder Vergewaltigung, sondern auch überdurchschnittlich häufig Opfer von Mord. Hier geht es zum Facebook-Post.

Frauenquote: Nur jede dritte Führungskraft war 2019 weiblich, das entspricht gerade einmal 29,4%. 8,7% der Vorstandposten waren 2019 von Frauen besetzt. Das ist zu wenig! Zwei von drei Unternehmen werden weiterhin von Männern im Vorstand geführt. Das ist zu wenig. Die Hälfte der Macht gehört den Frauen. Hier geht es zum Facebook-Post.

Pille: Die Verhütungspille für Frauen kam 1961 in Deutschland auf den Markt. Damals ein Erfolg für alle Frauenrechtler:innen, die sich für sexuelle Selbstbestimmung einsetzten. 60 Jahre später ist die Pille nicht mehr nur eine Erfolgsgeschichte, denn warum sollen sich nur die Frauen um die Verhütung kümmern und das auch noch mit hohen Kosten und Nebenwirkungen. Packungsbeilagen von Verhütungspillen für Frauen listen als Nebenwirkungen, die durchschnittlich bei jeder zehnten Frau auftreten, Stimmungsschwankungen einschließlich Depressionen auf. Jede tausendste Frau kann zudem an einem Herzinfarkt oder Schlaganfall leiden. Hier geht es zum Facebook-Post.

Frauenhass im Netz: Viele Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen, haben den Eindruck, dass Gewalt gegen Frauen in Form von Hasskommentaren und Drohungen im Internet zunimmt. Sie werden zur regelrechten Zielscheibe, aus dem einfachen Grund, dass sie als Frau im Internet ihre Meinung vertreten. Hier geht es zum Facebook-Post.