2022 konnte auf Bündnisgrüne Initiative hin erreicht werden, dass das Görlitzer Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“ vom Bund unterstützt wird. Ich begleite dieses Projekt schon seit Jahren und freue mich, dass es jetzt so richtig ins Rollen kommt.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nannte das Projekt ein ‚Vorzeigeprojekt‘ und signalisierte seine Unterstützung. Notwendig ist nun ein bundesstaatliches ‚memberstate agreement‘ zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und Warschau sowie eine Beteiligung an der Förderung des Projekts. Ich werde da weiterhin intensiv dran bleiben, da mir dieses Projekt ein Herzensanliegen ist und wir schon weit gekommen sind.
Schon 2021 konnte das sächsische Europaministerium ein sogenanntes „memberstate agreement“ mit Polen auf den Weg bringen und erste Kontakte zur Europäischen Kommission in dieser Sache knüpfen. Es geht also voran in Sachen Klimaschutz und Energiebeschaffung!
