GrÜNES FENSTER – Winter 2021 Liebe Interessierte, Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer, Liebe Freundinnen und Freunde, mein GRÜNES Fenster ist wieder da! Regelmäßig möchte ich Euch und Ihnen mit diesem Newsletter wieder Einblicke in meinen politischen Alltag ermöglichen – Ihnen und Euch meine Arbeit im Landtag, in Sachsen und in meinem Heimatlandkreis Görlitz vorstellen. Ich möchte Sie und Euch auf dem Laufenden halten, interessante Projekte und Menschen vorstellen und zeigen, wofür ich mich engagiere, wo ich stehe und wofür ich mich einsetze. Eure/ Ihre Franziska Schubert Fraktionsvorsitzende und Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag #RufausBerlin Koalitionsverhandlungen Nach dem historischen Ergebnis von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN bei der Bundestagswahl im September 2021 hatte ich die große Ehre, für meine Partei den Koalitionsvertrag mit der SPD und der FDP mitzuverhandeln: In der Arbeitsgruppe AG 18 „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ brachte ich die Oberlausitzer Perspektive mit ein – wir sprachen viel über Strukturwandel, Daseinsvorsorge, Kommunen und die Stärkung des ländlichen Raumes. Konkret erreicht haben wir dabei unter anderem deutlich mehr Mittel für die Förderung des ländlichen Raumes, mehr Bürger:innenbeteiligung und mehr Hilfe bei der Bewältigung von Altschulden. Mehr Infos findet ihr im Koalitionsvertrag ab S. 127. Ende Dezember hatte ich zudem die große Ehre vom Sächsischen Landtag für die 17. Bundesversammlung entsandt zu werden – zusammen mit Kulturmanager Thomas Pilz, Staatsministerin Katja Meier und Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns. Das heißt, ich darf bei der kommenden Wahl des/ der Bundespräsident:en:in in Berlin mitabstimmen. #zukunftsinvestitionen Die sogenannte Novemberschätzung ergab erfreulicherweise, dass der Freistaat und die Kommunen in den kommenden Jahren 860 Millionen Euro mehr an Steuern einnehmen werden als bisher erwartet – für mich ein guter Anlass, zu Investitionen aufzurufen: Wir müssen jetzt in eine klimaneutrale Wirtschaft, öffentliche Mobilität und Bildung investieren, denn: „Investitionen in Klimawandelanpassung sind zukunftsorientiert und wirken präventiv. Was wir jetzt nicht investieren, wird uns und nachfolgenden Generationen auf die Füße fallen.“ Mehr lesen… Es ist viel passiert im Sächsischen Landtag diesen Winter: Von der Stärkung des Tierschutzes, Anpassungen der Coronaschutzverordnung, dem Beschluss einer Kommunalrechtsnovelle zur Stärkung von Transparenz und Bürger:innenbeteiligung bis hin zu einem Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus, dem Beschluss eines Polizeifachhochschulgesetzes, einer Neuausrichtung der Graduiertenförderung sowie der Wahl einer neuen Datenschutzbeauftragten. Mehr Infos findet ihr hier… #FriedlicheRevolution Ende September habe ich Andreas Schönfelder in Großhennersdorf besucht. In der DDR hat er als Oppositioneller Flugblätter verteilt, nach der Wende hat er in Großhennersdorf eine Umweltbibliothek aufgebaut. Sie ist weitaus mehr als ein Ort der Erinnerung, sie regt zum Nachdenken an. Genauso wie ein Gespräch mit Andreas. Mehr lesen… Dass die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit und die der Wende noch immer ein wichtiges Thema ist, habe ich folgerichtig am Tag der Wiedervereinigung angesprochen: Differenzen im Lohnniveau und im Armutsrisiko, in der gesellschaftlichen Repräsentation und in der Geschichtserzählung existieren nach wie vor. Lasst uns daran arbeiten! Demokratiegespräche Anfang Oktober besuchte ich die Friedensfeststadt Ostritz, wo ich im Rahmen des Neulandgewinner-Programms mit Bürgermeisterin Marion Prange im MEWA-BAD-Ostritz über Direkte Demokratie, politische Bildung und Kommunalpolitik sprach – ein fruchtbarer Austausch! Mehr lesen… Konzert und Lesung zum 9. November Ein Tag, der mir jedes Jahr sehr am Herzen liegt, ist der 9.November – der Beginn der Novemberpogrome und der Tag des Mauerfalls. Erinnerungskultur und der Kampf gegen Antisemitismus sind mir als Bündnisgrüne und als Europäerin unglaublich wichtig – deshalb habe ich in diesem Jahr mit Julia Boegershausen und Björn Bewerich sowie der Oberlausitzischen Bibliothek der Wissenschaften ein Konzert und eine Lesung veranstaltet, die das Grauen des Holocausts spürbar machen und vor einer Wiederholung der Geschichte warnen sollte. Mehr Infos und Eindrücke gibt es hier & hier. #strukturwandel Am 14. Dezember war der neue Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Michael Kellner, bei uns in Görlitz: Zusammen mit dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dullig, Vetreter:innen des Gesamtbetriebsrates und der IG Metall sprachen wir über die angekündigte Stellenstreichung von Alstom am Standort Görlitz. Strukturwandel, Verkehrs- und Energiewende hängen unter anderem von diesen Arbeitsplätzen ab. Das Werk herunterzufahren ist ein fatales Zeichen und wir sind uns einig, dass wir politisch alles, was geht, in Gang setzen, um das zu verhindern. Mehr lesen… #PolitikimKlassenzimmer Am 17. Dezember war endlich mal wieder Zeit für den Austausch mit Schülern und Schülerinnen. Wenn auch nur digital – so traf ich die interessierten, aufgeschlossenen Schüler:innen der Freien Evangelischen Oberschule Görlitz zum Gespräch – um ihre Anliegen und Meinungen zu hören und die Arbeit einer Politikerin vorzustellen. Ich freue mich schon auf die nächsten Gesprächsrunden dieser Art. Mehr lesen… #TürchenaufmitFranziska Auch dieses Jahr gab es wieder einen Spendenadventskalender: Vom 1. bis zum 24. Dezember habe ich jeden Tag auf eine Initiative im Landkreis aufmerksam gemacht, zum Spenden aufgerufen und selbst an jene gespendet. Dabei waren große Vereine wie der NABU oder die UN-Flüchtlingshilfe, aber auch kleinere Initiativen wie zum Beispiel das Spielzeugmuseum Görlitz, das Camillo Kino Görlitz und der Tierpark Zittau dabei. Mehr Beispiele findet ihr hier… #regionaleKüche An den Adventswochenenden habe ich mir dieses Jahr etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Zusammen mit Freund:innen habe ich weihnachtlich gekocht. Die Videos und Rezepte dazu findet ihr alle online auf meinem YouTubeKanal: Am ersten Advent haben Mandy, Carsten und ich Bratapfel gemacht; am zweiten Wochenende gab es Veganes Gemüsecurry – zubereitet von der Grünen Jugend Görlitz und mir. #Weihnachten Am dritten Advent habe ich mit Thomas Pilz Veggie-Schnitzel mit Kartoffel-Kürbis-Püree und Rotkohl-Rote Bete-Salat in der Kulturfabrik MEDA in Mittelherwigsdorf gekocht – ein toller Abend. Und zum Abschluss habe ich mit Anja Nixdorf-Munkwitz von „Ein Korb voll Glück“ herzhaften Rohkostsalat, Wirsing-Hafer-Bowl und Grünkohl-Chips zubereitet. Nachkochen lohnt sich! #wirsindmehr Was mich diesen Advent besonders berührte, war das Engagement von Zivilpersonen, Vereinen und Politiker:innen – wie Bürgermeisterin Verena Hergenröder, die sich mit Plakaten am Rathaus gegen sogenannte Coronaleugner:innen wehrte. Denn: Im Landkreis Görlitz, in Sachsen, in ganz Deutschland sind wir mehr. Impfgegner:innen, Schwurbler:innen und Coronaskeptiker:innen sind eine laute Minderheit. Mögen die Maßnahmen noch so hart zu ertragen sein – die Pandemie zu leugnen und im Netz zu hetzen löst keine Probleme. Danke an alle, die sich mit dem Gesundheits-, Pflege- und Betreuungspersonal solidarisieren, sich impfen lassen und dafür sorgen, dass die Pandemie so schnell es geht ein Ende nimmt. Meine Pressemitteilung dazu findet ihr hier… #regionaleSchlachtung Ende November war ich zum Gespräch beim Unternehmer eines großen Logistik- und IT-Unternehmens und Besitzer des Pferde- und Rinderhofes Saupe: Kai Saupe. Als ökologischer Landwirt setzt er sich für Tierwohl, Klimaschutz und nachhaltige Landwirtschaft ein. Sein Hof steht für regionale Lebensmittelerzeugung und Kreislaufwirtschaft. Mit ihm sprach ich über die Notwendigkeit regionaler Schlachthöfe (von denen es in Sachsen keinen einzigen mehr gibt) und die Herausforderungen der Energiewende im ländlichen Raum. Solche Gespräche sind mir sehr wichtig – sehe ich doch dabei, was sich alles in der Landwirtschaft tut und was es politischerseits noch braucht. Mit dem Bündnisgrünen Antrag zur regionalen und hofnahen Schlachtung haben wir zum Beispiel eines der Themen, das auch Herrn Saupe beschäftigt, ins Plenum gebracht. Mehr lesen… Thementage Am Welttierschutztag war mir in diesem Jahr die Arbeit von Tierheimen besonders wichtig – ein Thema, zu dem es schon Ende September einen Bündnisgrünen Antrag im Plenum gab. Mehr lesen… Am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen rief ich zu mehr Hilfsangeboten und zur Schaffung eines engmaschigeren Unterstützungsnetzes auf – gerade im ländlichen Raum. Mehr lesen… Am 1. Dezember, dem Welt-Aids-Tag, habe ich appelliert, die Stigmatisierung und Diskriminierung von Menschen mit Aids und dem HIV-Virus zu beenden und die gesundheitliche Versorgung global zu verbessern. Mehr lesen… Am Tag der Menschenrechte, am 10. Dezember, drehte sich alles um die polnisch-belarussische Grenze – es kann einfach nicht sein, dass Menschenrechtsschutz an EU-Außengrenzen aufhört. Wir brauchen eine gesamteuropäische Flüchtlingspolitik und dürfen uns nicht weiter erpressbar machen und tatenlos zusehen, was tagtäglich an der EU-Ostgrenze geschieht – spenden könnt ihr bei meinem Adventstürchen 1 auch nach wie vor, bei der Fundacja Ocalenie. Schon Mitte Oktober positionierten wir uns als Bündnisgrüne dementsprechend: „Unsere Aufgabe ist es, für eine gute und sichere Unterbringung unter Corona-Bedingungen zu sorgen. Anschließend muss eine zügige Verteilung innerhalb der Bundesrepublik und auch auf die Kommunen gewährleistet werden.“ Mehr lesen… #FlüchtlingsrechtesindMenschenrechte #contactme Seit Ende September ist mein neues Abgeordnetenbüro in der Jakobsstraße 31 in Görlitz offiziell eröffnet – unter Einhaltung der aktuellen Corona-Schutzvorschriften ist Co-Working mit offenem WLAN und der Besuch einer Kunstaustellung mit Werken von Ilse Korzitzki möglich. Schaut vorbei! Am 6. Dezember gab es vorm Büro bereits eine kleine Nikolausaktion – mit Schokolade und guten Wünschen für alle Kinder. In diesem Sinne freue ich mich auf das Jahr 2022 – politisch, persönlich, lokal und überregional wird es wieder ein spannendes Jahr. Ich freue mich darauf, euch weiterhin an meinem politischen Alltag teilhaben zu lassen. Bleibt gesund!
